Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.02.2007 - I-17 U 39/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9857
OLG Düsseldorf, 09.02.2007 - I-17 U 39/06 (https://dejure.org/2007,9857)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.02.2007 - I-17 U 39/06 (https://dejure.org/2007,9857)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Februar 2007 - I-17 U 39/06 (https://dejure.org/2007,9857)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Schiedsvereinbarung: - Schiedseinrede; - Zustandekommen/Formwirksamkeit, "Schriftlichkeit", Verbraucher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Wirksamkeit ausländischer Schiedsabreden - Erstreckung der Abgeltungsklausel eines Vergleiches auf Mittäter eines Kapitalanlagebetruges

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtsstand im Falle der Forderung von Schadensersatz für Verluste aus von einem US-amerikanischen Brokerhaus mit Sitz in den USA durchgeführten Börsentermingeschäften und Börsenoptionsgeschäften; Wirksamkeit einer nach internationalem Kollisisonsrecht zu beurteilenden Schiedsklausel; Formerfordernis der Schriftlichkeit einer Schiedsklausel; Sittenwidrige Schädigung aufgrund fehlerhafter Aufklärung über die Risiken von Optionsgeschäften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • KG, 05.06.2014 - 22 U 90/13

    Haustürgeschäfts-AGB: Wirksamkeit eines vereinbarten ausländischen

    Bereits dies steht dem Merkmal der ausschließlichen Leistungserbringung außerhalb Deutschlands entgegen ( vgl. im Zusammenhang mit der erforderlichen Risikoaufklärung in Deutschland OLG Düsseldorf mit Urteil vom 09. Februar 2007 - 17 U 39/06 - juris.de und beck-online.de [B.I.3.d.aa.] ).
  • LG Krefeld, 28.02.2008 - 5 O 127/07

    Ersatz von im Rahmen von Börsentermingeschäften und Börsenoptionsgeschäften

    aa) Die in Ziffer 20 des X & X X enthaltenen Schiedsvereinbarung ist unabhängig von der Frage, nach welchem Recht ihre Wirksamkeit im Übrigen zu beurteilen ist, bereits deswegen unwirksam, weil sie in formeller Hinsicht nicht den Anforderungen entspricht, die nach dem unmittelbar anzuwenden internationalen Kollisionsrecht, nämlich nach Artikel V Abs. 1 lit. A UNÜ in Verbindung mit Artikel II Abs. 1 und 2 UNÜ sowohl im deutschen als auch im US-amerikanischen Schiedsvertragsrecht gelten und verbindlich sind (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2007, Az.: I-17 U 39/06, zit. nach juris).
  • LG Krefeld, 28.02.2008 - 5 O 109/07

    Schadensersatz wegen mangelnder Aufklärung des Anlegers bei

    aa) Die in Ziffer 20 des X & X X enthaltenen Schiedsvereinbarung ist unabhängig von der Frage, nach welchem Recht ihre Wirksamkeit im Übrigen zu beurteilen ist, bereits deswegen unwirksam, weil sie in formeller Hinsicht nicht den Anforderungen entspricht, die nach dem unmittelbar anzuwenden internationalen Kollisionsrecht, nämlich nach Artikel V Abs. 1 lit. A UNÜ in Verbindung mit Artikel II Abs. 1 und 2 UNÜ sowohl im deutschen als auch im US-amerikanischen Schiedsvertragsrecht gelten und verbindlich sind (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2007, Az.: I-17 U 39/06, zit. nach juris).
  • LG Krefeld, 16.06.2011 - 5 O 334/08

    Wirksamkeit einer vertraglichen Schiedsklausel bzw. Schiedsabrede nach deutschem

    aa) Die in Ziffer 20 des Cash & Margin Agreement enthaltenen Schiedsvereinbarung ist unabhängig von der Frage, nach welchem Recht ihre Wirksamkeit im Übrigen zu beurteilen ist, bereits deswegen unwirksam, weil sie in formeller Hinsicht nicht den Anforderungen entspricht, die nach dem unmittelbar anzuwenden internationalen Kollisionsrecht, nämlich nach Artikel V Abs. 1 lit. A UNÜ in Verbindung mit Artikel II Abs. 1 und 2 UNÜ sowohl im deutschen, österreichischem als auch im US-amerikanischen Schiedsvertragsrecht gelten und verbindlich sind (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2007, Az.: I-17 U 39/06, zit. nach juris).
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