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   OLG Düsseldorf, 09.06.2009 - I-20 U 87/08   

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https://dejure.org/2009,25390
OLG Düsseldorf, 09.06.2009 - I-20 U 87/08 (https://dejure.org/2009,25390)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.06.2009 - I-20 U 87/08 (https://dejure.org/2009,25390)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Juni 2009 - I-20 U 87/08 (https://dejure.org/2009,25390)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeichen "TÜV" hat Unterscheidungskraft; Unterscheidungskraft des Zeichens "TÜV"; Verwendung der Begriffe "Privater TÜV", "Erster privater TÜV" und "TÜV-Dienstleistungen" als Verletzung von Marken- und Kennzeichenrechten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 190/17
    Denn ein an sich nichtssagender Begriff kann nur dann in der Art einer Gattungsbezeichnung verwandt werden, wenn es sich um ein bekanntes Zeichen handelt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.06.2009 - I-20 U 87/08 - Rn. 32).

    Denn diese besteht bereits seit Jahrzehnten nicht mehr und dem angesprochenen Verkehr, zu dem die Kammermitglieder zählen, ist bekannt, dass die Hauptuntersuchung auch von Dritten durchgeführt wird (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.06.2009 - I-20 U 87/08 - Rn. 46), auch wenn ihm deren geschäftliche Bezeichnungen nicht bekannt sein sollten.

    Dies stünde im Widerspruch zu § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, der bekannten Marken gerade einen noch weiter gehenden Schutz als über die Verwechslungsgefahr nach Nr. 2 der Vorschrift geben will (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 09. Juni 2009 - I-20 U 87/08 -, Rn. 46).

  • LG Düsseldorf, 08.04.2020 - 2a O 162/19
    Denn ein an sich nichtssagender Begriff kann nur dann in der Art einer Gattungsbezeichnung verwandt werden, wenn es sich um ein bekanntes Zeichen handelt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.06.2009 - I-20 U 87/08 - Rn. 32).
  • LG Düsseldorf, 19.02.2020 - 2a O 162/19
    Denn ein an sich nichtssagender Begriff kann nur dann in der Art einer Gattungsbezeichnung verwandt werden, wenn es sich um ein bekanntes Zeichen handelt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.06.2009 - I-20 U 87/08 - Rn. 32).
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