Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.08.2007 - I-2 U 44/06   

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https://dejure.org/2007,9867
OLG Düsseldorf, 09.08.2007 - I-2 U 44/06 (https://dejure.org/2007,9867)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.08.2007 - I-2 U 44/06 (https://dejure.org/2007,9867)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. August 2007 - I-2 U 44/06 (https://dejure.org/2007,9867)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Ummantelung von Stahlröhren II (Arbeitnehmererf.)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Wirksamkeit einer vereinbarten Arbeitnehmererfindungsvergütung nach laufender Beteiligung nach der Lizenzanalogiemethode

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung einer Arbeitnehmererfindervergütung wegen der Benutzung eines deutschen Patents ; Herstellung und Ummantelung von nahtlosen sowie geschweißten Stahlrohren; Entschädigung für eine vorzeitige Beendigung eines Anstellungsverhältnisses; Erfüllung eines Vergütungsanspruchs wegen der Benutzung eines Streitpatents; Erteilung einer rechtsgeschäftlichen Vollmacht bezüglich des Abschlusses einer Erfindervergütungsvereinbarung; Sittenwidrigkeit einer Vergütungsvereinbarung wegen Verletzung eines Treueverhältnisses; Anspruch auf Auskunftserteilung bezüglich der Benutzung eines Patents und Abgabe der eidesstattlichen Versicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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