Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.03.2014 - VII-Verg 11/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,3656
OLG Düsseldorf, 10.03.2014 - VII-Verg 11/14 (https://dejure.org/2014,3656)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.03.2014 - VII-Verg 11/14 (https://dejure.org/2014,3656)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. März 2014 - VII-Verg 11/14 (https://dejure.org/2014,3656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,3656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 114 Abs. 3 S. 1; VwVfG § 44 Abs. 1
    Zulässigkeit der Durchsetzung der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung von Rettungs- und Krankentransportdienstleistungen im Wege eines Zwangsgeldes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Zwangsgeld zur Durchsetzung nichtiger Entscheidungen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Kein Zwang zur Ausschreibung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch die Entscheidungsbefugnis einer Vergabekammer hat ihre Grenzen (VPR 2014, 157)

Papierfundstellen

  • NZBau 2014, 524
  • ZfBR 2014, 404
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • VK Niedersachsen, 06.02.2018 - VgK-42/17

    Wer sich nicht rechtzeitig entscheidet, kann sich nicht auf Eilbedürftigkeit

    Auch Interims-Direktvergaben können im Wege eines Nachprüfungsantrages mit der Begründung beanstandet werden, diese seien vom Vergaberecht nicht mehr gedeckt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, Verg 11/14; VK Westfalen, Beschluss vom 21.12.2017, VK 1-40/17).
  • OLG Naumburg, 17.06.2016 - 7 Verg 2/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung zwischen Dienstleistungsauftrag und

    Die Antragstellerin kann zur Stützung ihrer Rechtsansicht insbesondere nicht auf den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 10. März 2014 (Geschäftsnummer VII Verg 11/14, VergabeR 2014, 621) verweisen, denn dieser Entscheidung liegt eine andere Fallkonstellation zugrunde.
  • VK Arnsberg, 09.04.2014 - VK 2/14

    Notwendiger Interimsbedarf abschätzbar: Keine Stückelung der Interimsverträge!

    OLG Düsseldorf, 10.03.2014 - Verg 11/14.

    Die Androhung eines Zwangsgeldes durch die Vergabekammer Arnsberg vom 06.02.2014 ist vom Oberlandesgericht mit Beschluss vom 10.03.2014 (Az. Verg 11/14) aufgehoben worden, weil das Oberlandesgericht den grundsätzlich vollstreckungsfähigen Beschluss der Vergabekammer zum einen für durch die Ausschreibung vom Nov.

    Vorgaben über Inhalt und Lange scheiden nach der Auffassung des Senats entsprechend seiner Entscheidung vom 10.3.2014 Az.: VII Verg 11/14 aus.

  • VK Baden-Württemberg, 22.09.2017 - 1 VK 35/17

    Vergabenachprüfungsverfahren: Beginn eines materiellen Vergabeverfahrens;

    Mit Verfügung vom 12.09.2017 hat die Vergabekammer mit Frist bis 15.09.2017 die Beteiligten aufgefordert, unter Berücksichtigung der Entscheidungen des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, Verg 11/14 und der VK Lüneburg, Beschluss vom 18.07.2014, VgK-19/2017 Angaben zur Antragsbefugnis zu machen.

    Jedwede vorbeugende, nicht in einem Vergabeverfahren ergehende und auf ein künftiges Beschaffungsverhalten des Auftraggebers gerichtete Entscheidung ist der Vergabekammer (sowie dem Beschwerdegericht) untersagt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, Verg 11/14).

    Ein solcher Ausspruch der Vergabekammer würde einen schwerwiegenden Fehler darstellen und zur Nichtigkeit der Entscheidung führen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, Verg 11/14).

  • OLG Celle, 30.10.2014 - 13 Verg 8/14

    Wann beginnt ein Vergabeverfahren?

    Dagegen ist es dem Antragsteller verwehrt, vorbeugend Ansprüche zu stellen, die ein erst künftig einzuleitendes Vergabeverfahren betreffen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. März 2014 - VII Verg 11/14; Möllenkamp in Kulartz/Kus/Portz, a. a. O., § 107 Rdnr. 32).
  • OLG Naumburg, 15.04.2016 - 7 Verg 1/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung zwischen Dienstleistungsauftrag und

    Die Antragstellerin kann zur Stützung ihrer Rechtsansicht insbesondere nicht auf den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 10. März 2014 (Geschäftsnummer VII Verg 11/14, VergabeR 2014, 621) verweisen, denn dieser Entscheidung liegt ein andere Fallkonstellation zugrunde.
  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-42/15

    Nachprüfungsverfahren: Rabattvereinbarung

    Da im Rahmen von Nachprüfungsverfahren nur Ansprüche geltend gemacht werden können, die auf Vornahme oder Unterlassen einer Handlung in einem aktuellen (und nicht erst zukünftigen) Vergabeverfahren gerichtet sind, ein vorbeugender Rechtschutz also nicht zulässig ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. März 2014, VII-Verg 11/14), ist hier nicht zu entscheiden, ob die auf Grundlage der vorliegenden Rabattvereinbarungen zukünftig getätigten Beschaffungen seitens der Ag öffentliche Aufträge darstellen, die etwa unter dem Gesichtspunkt regelmäßig wiederkehrender Aufträge mit dem jeweiligen (vergaberechtsfreien) Rabattvertrag als verbindendem Element den maßgeblichen Schwellenwert überschreiten und damit als ein dem Vergaberecht unterfallender Beschaffungsvorgang zu werten wären.
  • VK Westfalen, 21.12.2017 - VK 1-40/17

    Nachprüfungsverfahren auch für Interims-Direktvergaben!

    a) Nach Auffassung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.3.2014, Verg 11/14, "können auch Interims-Direktvergaben im Wege eines Nachprüfungsantrages mit der Begründung beanstandet werden, diese seien vom Vergaberecht nicht mehr gedeckt.
  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-44/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

    Da im Rahmen von Nachprüfungsverfahren nur Ansprüche geltend gemacht werden können, die auf Vornahme oder Unterlassen einer Handlung in einem aktuellen (und nicht erst zukünftigen) Vergabeverfahren gerichtet sind, ein vorbeugender Rechtschutz also nicht zulässig ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. März 2014, VII-Verg 11/14), ist hier nicht zu entscheiden, ob die auf Grundlage der vorliegenden Rabattvereinbarungen zukünftig getätigten Beschaffungen seitens der Ag öffentliche Aufträge darstellen, die etwa unter dem Gesichtspunkt regelmäßig wiederkehrender Aufträge mit dem jeweiligen (vergaberechtsfreien) Rabattvertrag als verbindendem Element den maßgeblichen Schwellenwert überschreiten und damit als ein dem Vergaberecht unterfallender Beschaffungsvorgang zu werten wären.
  • VK Sachsen, 09.12.2014 - 1/SVK/032-14

    Energieversorger will Telefonanlage beschaffen: SektVO ist anzuwenden!

    Sie ist nach Auffassung der Kammer auch von § 114 Abs. 1 GWB gedeckt und widerspricht insbesondere nicht der geäußerten Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf (vgl. Beschluss vom 10.03.2014 - Verg 11/14).
  • OLG Düsseldorf, 09.04.2014 - Verg 8/14

    Zurückweisung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen

  • VK Bund, 10.02.2017 - VK 1-03/17

    Abschluss von Rabattvereinbarungen

  • VG Schleswig, 14.11.2017 - 3 A 14/17

    Rettungsdienst; Kündigung

  • VK Niedersachsen, 18.07.2014 - VgK-19/14

    Kein Vergaberechtsschutz ohne konkreten Vergabevorgang!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-60/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-54/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-52/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-58/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-56/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-46/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-50/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Bund, 12.08.2016 - VK 1-48/15

    Rahmenvereinbarung ist kein öffentlicher Auftrag!

  • VK Brandenburg, 15.09.2015 - VK 15/15

    Auftraggeber muss keinen Zuschlag erteilen!

  • VK Bund, 15.11.2017 - VK 2-116/17

    Kein vorbeugender Rechtsschutz im Nachprüfungsverfahren, wenn die endgültige

  • VK Sachsen, 17.09.2015 - 1/SVK/029-15

    Antrag auf Durchführung eines wettbewerblichen Verfahrens zulässig?

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht