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OLG Düsseldorf, 10.03.2016 - I-2 U 41/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Kastenbahnen mit einer Erkennungseinrichtung und einer Entnahmeeinrichtung für Flaschen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Kastenbahnen mit einer Erkennungseinrichtung und einer Entnahmeeinrichtung für Flaschen
- rechtsportal.de
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Kastenbahnen mit einer Erkennungseinrichtung und einer Entnahmeeinrichtung für Flaschen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 23.07.2015 - 4c O 52/14
- OLG Düsseldorf, 10.03.2016 - I-2 U 41/15
- OLG Düsseldorf, 31.03.2016 - 2 U 41/15
Wird zitiert von ... (4)
- LG Düsseldorf, 03.03.2020 - 4a O 105/18
Auskleidungsschlauch
Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016 - I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris;… Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 12. Auflage 2020, Abschnitt E Rn. 789;… Voß, in: BeckOK Patentrecht, 15. Edition Stand: 15.01.2020, Vor §§ 139-142b Rn. 185). - LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 48/18
Laufwagen für längsbeweglichen Flügel
Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris;… Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722;… Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185). - LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 53/17
Laufwagenbeschlag für kippbaren Schiebeflügel
Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris;… Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722;… Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185). - LG Düsseldorf, 25.04.2019 - 4a O 52/18
Schutzvorrichtung für Seilbahnsessel
Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2XXX, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris;… Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722;… Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185).