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   OLG Düsseldorf, 10.03.2016 - I-2 U 41/15   

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https://dejure.org/2016,5553
OLG Düsseldorf, 10.03.2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5553)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.03.2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5553)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. März 2016 - I-2 U 41/15 (https://dejure.org/2016,5553)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Kastenbahnen mit einer Erkennungseinrichtung und einer Entnahmeeinrichtung für Flaschen

  • rechtsportal.de

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Kastenbahnen mit einer Erkennungseinrichtung und einer Entnahmeeinrichtung für Flaschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 53/17

    Laufwagenbeschlag für kippbaren Schiebeflügel

    Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722; Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2019 - 4a O 52/18

    Schutzvorrichtung für Seilbahnsessel

    Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2XXX, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722; Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185).
  • LG Düsseldorf, 19.02.2019 - 4a O 48/18

    Laufwagen für längsbeweglichen Flügel

    Da eine Vernehmung etwaiger angebotener Zeugen nur im Rechtsbestandsverfahren und nicht auch im Verletzungsverfahren erfolgt, ist nicht vorhersehbar, in welcher Weise die Zeugen aussagen werden und ob ihre Aussagen für glaubhaft gehalten werden (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1979, 636, 637 - Ventilanbohrvorrichtung; Urteil vom 10.03.2016, I-2 U 41/15, Rn. 123 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 722; Voß, in: BeckOK Patentrecht, 10. Edition Stand: 26.10.2018, Vor §§ 139-142b Rn. 185).
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