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   OLG Düsseldorf, 10.04.2002 - VI-U (Kart) 45/01   

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https://dejure.org/2002,27479
OLG Düsseldorf, 10.04.2002 - VI-U (Kart) 45/01 (https://dejure.org/2002,27479)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.04.2002 - VI-U (Kart) 45/01 (https://dejure.org/2002,27479)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. April 2002 - VI-U (Kart) 45/01 (https://dejure.org/2002,27479)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 27.02.2008 - U (Kart) 17/07

    Zulässigkeit der Einräumung niedrigerer Lizenzgebühren für die Übertragung von

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die höchstrichterlich bestätigte Entscheidung des Senates vom 10. April 2002 (U (Kart) 45/01) Bezug genommen (BGH WuW/E DE-R 1251 ff. - Galopprennübertragung), in dem die Einbeziehung der Bild- und Tonübertragungen von ausländischen Pferderennen in den relevanten Markt bereits abgelehnt worden ist.

    Auch insoweit kann auf die höchstrichterlich bestätigte Entscheidung des Senates vom 10. April 2002 (U (Kart) 45/01) und die dortigen Ausführungen in vollem Umfang Bezug genommen werden (BGH WuW/E DE-R 1251 ff. - Galopprennübertragung).

    Demzufolge hat der Senat in seiner vorangegangenen Entscheidung die Preisdifferenzierung für sachlich gerechtfertigt gehalten, soweit die Rechtsvorgängerin der Beklagten den Rennvereinen mit monatlich 200 DM einen deutlich niedrigeren Lizenzbetrag für die Bild- und Tonübertragung berechnet hat als den Buchmachern, weil die Rennvereine mittelbar an der Beklagten beteiligt sind und ihr damit näher stehen als die Buchmacher (Senat, Urteil v. 10. April 2002 , Az.: U (Kart) 45/01, Umdruck Seite 23 f.).

  • OLG Düsseldorf, 27.02.2008 - U (Kart) 16/07

    Zur Diskriminierung von bestimmten Buchmachern bei der Gebührenberechnung für

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die höchstrichterlich bestätigte Entscheidung des Senates vom 10. April 2002 (U (Kart) 45/01) Bezug genommen (BGH WuW/E DE-R 1251 ff. - Galopprennübertragung), in dem die Einbeziehung der Bild- und Tonübertragungen von ausländischen Pferderennen in den relevanten Markt bereits abgelehnt worden ist.

    Auch insoweit kann auf die höchstrichterlich bestätigte Entscheidung des Senates vom 10. April 2002 (U (Kart) 45/01) und die dortigen Ausführungen in vollem Umfang Bezug genommen werden (BGH WuW/E DE-R 1251 ff. - Galopprennübertragung).

    Demzufolge hat der Senat in seiner vorangegangenen Entscheidung die Preisdifferenzierung für sachlich gerechtfertigt gehalten, soweit die Rechtsvorgängerin der Beklagten den Rennvereinen mit monatlich 200 DM einen deutlich niedrigeren Lizenzbetrag für die Bild- und Tonübertragung berechnet hat als den Buchmachern, weil die Rennvereine mittelbar an der Beklagten beteiligt sind und ihr damit näher stehen als die Buchmacher (Senat, Urteil v. 10. April 2002 , Az.: U (Kart) 45/01, Umdruck Seite 23 f.).

  • OLG Düsseldorf, 27.02.2008 - U (Kart) 18/07

    Zur Frage, ob die im konkreten Fall beanstandete Gebührenspreizung einen Verstoß

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die höchstrichterlich bestätigte Entscheidung des Senates vom 10. April 2002 (U (Kart) 45/01) Bezug genommen (BGH WuW/E DE-R 1251 ff. - Galopprennübertragung), in dem die Einbeziehung der Bild- und Tonübertragungen von ausländischen Pferderennen in den relevanten Markt bereits abgelehnt worden ist.

    Auch insoweit kann auf die höchstrichterlich bestätigte Entscheidung des Senates vom 10. April 2002 (U (Kart) 45/01) und die dortigen Ausführungen in vollem Umfang Bezug genommen werden (BGH WuW/E DE-R 1251 ff. - Galopprennübertragung).

    Demzufolge hat der Senat in seiner vorangegangenen Entscheidung die Preisdifferenzierung für sachlich gerechtfertigt gehalten, soweit die Rechtsvorgängerin der Beklagten den Rennvereinen mit monatlich 200 DM einen deutlich niedrigeren Lizenzbetrag für die Bild- und Tonübertragung berechnet hat als den Buchmachern, weil die Rennvereine mittelbar an der Beklagten beteiligt sind und ihr damit näher stehen als die Buchmacher (Senat Urteil v. 10. April 2002 , Az.: U (Kart) 45/01, Umdruck Seite 23 f.).

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