Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.05.2001 - 2 U 183/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Europäisches Patent; Unterlassungsansprüche aus dem Klagepatent; Lizenz; Lizenzvertrag; Patentverletzung; Patentanspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz bei mittelbarer Patentverletzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 4 O 61/98
- OLG Düsseldorf, 10.05.2001 - 2 U 183/99
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 20.06.2002 - 2 U 81/99
Entschädigungspflicht für eine Patentverletzung; Verjährung von …
In gleichem Sinne hat der Senat in seinem Urteil vom 10. Mai 2001 (2 U 183/99; Revision ist beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen X ZR 126/01 anhängig) auch auf der Grundlage des seit dem 1. Januar 1981 geltenden § 10 PatG 1981 entschieden; hieran hält er nach erneuter Überprüfung fest. - OLG Düsseldorf, 10.10.2002 - 2 U 65/01
Anleitung zur Patentverletzung in einer Werbeschrift
In gleichem Sinne hat der Senat in seinen Urteilen vom 10. Mai 2001 (2 U 183/99; Revision ist beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen X ZR 126/01 anhängig) und vom 20. Juni 2002 (2 U 81/99) auch auf der Grundlage des seit dem 1. Januar 1981 geltenden § 10 PatG 1981 entschieden.