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   OLG Düsseldorf, 10.05.2001 - 2 U 183/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,8461
OLG Düsseldorf, 10.05.2001 - 2 U 183/99 (https://dejure.org/2001,8461)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.05.2001 - 2 U 183/99 (https://dejure.org/2001,8461)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Mai 2001 - 2 U 183/99 (https://dejure.org/2001,8461)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Europäisches Patent; Unterlassungsansprüche aus dem Klagepatent; Lizenz; Lizenzvertrag; Patentverletzung; Patentanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz bei mittelbarer Patentverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 4 O 61/98
  • OLG Düsseldorf, 10.05.2001 - 2 U 183/99
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 20.06.2002 - 2 U 81/99

    Entschädigungspflicht für eine Patentverletzung; Verjährung von

    In gleichem Sinne hat der Senat in seinem Urteil vom 10. Mai 2001 (2 U 183/99; Revision ist beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen X ZR 126/01 anhängig) auch auf der Grundlage des seit dem 1. Januar 1981 geltenden § 10 PatG 1981 entschieden; hieran hält er nach erneuter Überprüfung fest.
  • OLG Düsseldorf, 10.10.2002 - 2 U 65/01

    Anleitung zur Patentverletzung in einer Werbeschrift

    In gleichem Sinne hat der Senat in seinen Urteilen vom 10. Mai 2001 (2 U 183/99; Revision ist beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen X ZR 126/01 anhängig) und vom 20. Juni 2002 (2 U 81/99) auch auf der Grundlage des seit dem 1. Januar 1981 geltenden § 10 PatG 1981 entschieden.
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