Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.06.2016 - I-16 U 89/15   

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https://dejure.org/2016,64653
OLG Düsseldorf, 10.06.2016 - I-16 U 89/15 (https://dejure.org/2016,64653)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.06.2016 - I-16 U 89/15 (https://dejure.org/2016,64653)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Juni 2016 - I-16 U 89/15 (https://dejure.org/2016,64653)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Berichterstattung der Medien über eine Prozess wegen des Verdachts der Beteiligung an national-sozialistischen Gewalttaten

  • rechtsportal.de

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Berichterstattung der Medien über eine Prozess wegen des Verdachts der Beteiligung an national-sozialistischen Gewalttaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    aa) Schon mit Blick auf § 242 BGB sowie § 162 BGB erscheinen jedenfalls bewusste Prozessverzögerungen angesichts eines betagten und u.U. hinfälligen Verletzten mit dem Ziel einer Verschleppung einer rechtskräftigen Entscheidung eines rechtshängigen Verfahrens bis zum Tod des Betroffenen als eine mögliche Ausnahmefallgruppe naheliegend (vgl. auch OLG Düsseldorf v. 10.06.2016 - 16 U 89/15, juris Tz. 177) - zumal gerade diese Gefahr immer wieder im Schrifttum betont wird und eines der tragenden Argumente gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist.

    bb) Denkbar erscheinen dem Senat zudem - eng mit dem Vorgenannten in Zusammenhang stehend - Argumente für einen Fortbestand eines Anspruchs auf Geldentschädigung in Fällen, in denen im Zeitpunkt der Berichterstattung ein baldiges Ableben des Betroffenen zu erwarten ist und bei einer vorsätzlichen oder leichtfertigen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts der Veröffentlichende ein risikoloses Vorgehen so ins Kalkül gezogen hat (dazu offen OLG Düsseldorf v. 10.06.2016 - 16 U 89/15, juris Tz. 177; zu kalkulierten Rechtsbrüchen und der aus der aufgezeigten Linie der Rechtsprechung insofern folgenden Gefahren allgemein etwa Spickhoff , LMK 2014, 35158; Stender-Vorwachs , NJW 2014, 2831, 2833).

    cc) Soweit - worauf die Klägerin sich (S. 64 des Schriftsatzes vom 14.11.2017, Bl. 4066 d.A.) beruft - eine "Zwangskommerzialisierung" als weitere mögliche Fallgruppe für eine (ausnahmsweise) Vererblichkeit denkbar erscheint (angeprüft bei OLG Düsseldorf v. 10.06.2016 - 16 U 89/15, juris Tz. 176; für eine solche Ausnahmefallgruppe wohl Herberger , jurisPR-FamR 18/2017 Anm. 3), greift auch dieser Aspekt nicht durch.

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