Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.03.2010 - I-2 U 147/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für eine Funkarmbanduhr mit in ihr Gehäuse aufgenommener magnetischer Langwellenantenne
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Funkarmbanduhr II
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 9
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für eine Funkarmbanduhr mit in ihr Gehäuse aufgenommener magnetischer Langwellenantenne - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 30.10.2008 - 4a O 281/07
- OLG Düsseldorf, 11.03.2010 - I-2 U 147/08
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 31.10.2019 - 15 U 65/17
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Blasenkatheter-Set, da …
Da den Entscheidungsgründen eines Nichtigkeitsurteils oder einer Einspruchsentscheidung keine weiterreichende Bedeutung als der Beschreibung selbst zukommen kann, können sie daher insbesondere keine den Sinngehalt eines Patentanspruchs einschränkende Auslegung rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Urteil v. 11.03.2010 - I-2 U 147/08 Rn. 79). - OLG Düsseldorf, 04.06.2020 - 15 U 58/19 Da den Entscheidungsgründen eines Nichtigkeitsurteils oder einer Einspruchsentscheidung keine weiterreichende Bedeutung als der Beschreibung selbst zukommen kann, können sie jedoch insbesondere keine den Sinngehalt eines Patentanspruchs einschränkende Auslegung rechtfertigen (OLG Düsseldorf, Urteil v. 11.03.2010 - I-2 U 147/08).
- BPatG, 06.02.2013 - 5 Ni 18/11 B1 Entscheidung der Einspruchsabteilung des EPA vom 8. Februar 2008, B2 Entscheidung der Beschwerdekammer des EPA vom 9. Februar 2010, B3 Gebrauchsmusterschrift DE 299 23 446 U1, B4 Beschluss der Gebrauchsmusterabteilung vom 19. November 2007, B5 Urteil des LG Düsseldorf (Az: 4a O 281/07), B6 Merkmalsgliederung des Anspruchs 1 des Streitpatents, B7 Urteil des OLG Düsseldorf (Az: I-2 U 147/08), B8 Deckblatt EP 1 544 400 A2 und B9 Montageanweisung für Arbeits- und Schutzgerüste.