Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.04.1995 - 5 Ss 85/95 - 30/95 I   

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https://dejure.org/1995,4373
OLG Düsseldorf, 11.04.1995 - 5 Ss 85/95 - 30/95 I (https://dejure.org/1995,4373)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.04.1995 - 5 Ss 85/95 - 30/95 I (https://dejure.org/1995,4373)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. April 1995 - 5 Ss 85/95 - 30/95 I (https://dejure.org/1995,4373)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • StV 1995, 527
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.12.1995 - 3 StR 245/95

    Handeltreiben: Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" bei

    Vielmehr ist an der ständigen Rechtsprechung aller Senate des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa BGH NStZ 1995, 350; BGH, Beschluß vom 30. Mai 1995 - 1 StR 223/95) und der herrschenden Rechtsprechung im übrigen (vgl. zuletzt grundlegend OLG Düsseldorf StV 1995, 527) festzuhalten, daß das in § 29 a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 und § 30 a Abs. 1 BtMG enthaltene Tatbestandsmerkmal "nicht geringe Menge" bei Cannabisprodukten ab einem Grenzwert von 7, 5 Gramm Tetrahydrocannabinol (THC) erfüllt ist (offen gelassen in BVerfGE 90, 145, 169/170, 193, 198/199).

    Das gilt um so mehr, als er nicht nur von allen Strafsenaten des Bundesgerichtshofs, sondern "allgemein als praktikabel anerkannt und akzeptiert worden ist" (OLG Düsseldorf StV 1995, 527, 528).

  • LG Lübeck, 25.11.1996 - 713 Js 22715/96

    Strafbarkeit wegen erlaubnisloser Einfuhr von und Handeltreibens mit

    Es gibt in der aktuellen wissenschaftlichen Literatur keinen Hinweis auf die Existenz eines sog. "amotivationalen Syndroms" ; das gilt selbst für den Fall des Dauergenusses von Cannabis bei hoher Dosierung (anders aber BGHSt 33, 9 ff; BGH StV 92, 513: "verhängnisvoll"; OLG Düsseldorf, StV 95, 527 ff, 528; BGH NStZ 96, 139 ff, 141; BVerfG, a.a.O., 180 f).

    Es ist wissenschaftlich nicht belegt , daß der Konsum von Haschisch zu Einstellungsänderungen führen kann, durch die gerade bei jungen Menschen die Anfälligkeit für den späteren Gebrauch harter Drogen - ggf. gar um ein Vielfaches - erhöht wird (anders aber BGHStV 92, 513; OLG Düsseldorf, StV 95, 527 ff, 528).

    Der BGH greift diese gesetzgeberische Begründung aktuell auf bezüglich der "nicht geringen Menge", indem er darauf verweist, daß die "Annahme mangelnder Gefährlichkeit ungesichert" sei, ohne allerdings eine inhaltliche Gewichtung der Beweis lage vorzunehmen (BGH NStZ 96, 139 ff, 140; auch OLG Düsseldorf, StV 95, 527 ff, 528).

  • VG Stuttgart, 17.09.2003 - 3 K 3079/03

    Fahreignung bei Konsum von Khat

    Nach diesen Maßgaben müssen sogar Cannabisprodukte wesentlich wirksamere Drogen sein (Grenzwert für die geringe Menge bei einem Wirkstoffanteil von 7, 5 g THC nach OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.4.1995 - 5 Ss 85/95 - 30/95 I -).
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