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   OLG Düsseldorf, 11.10.2011 - I-1 U 236/10   

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OLG Düsseldorf, 11.10.2011 - I-1 U 236/10 (https://dejure.org/2011,71397)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.10.2011 - I-1 U 236/10 (https://dejure.org/2011,71397)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - I-1 U 236/10 (https://dejure.org/2011,71397)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für ein Recht auf Geltendmachung eines Abzugs "neu für alt" bei Substanzschäden i.R. eines Motorradunfalls; Anspruch auf Ersatz des an die Reiserücktrittskostenversicherung gezahlten Stornoentgelts wegen nicht angetretenen Urlaubs aufgrund des ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LG Bremen, 13.05.2013 - 7 O 1759/12

    Kein Aufwendungsersatz für unfallbedingt entgangenen Urlaub

    Dieser immaterielle Verlust konnte im Rahmen der Bemessung des Schmerzensgeldes Berücksichtigung finden (vgl. BGH, NJW 1983, 450; OLG Düsseldorf vom 11.10.2011, Az.: 1 U 236/10; Jauernig, BGB, 14. Aufl., § 249 Rn. 14).

    Ein solcher Ausnahmefall ist vorliegend nicht gegeben, so dass ein Ersatz der frustrierten Urlaubsaufwendungen nicht zuzusprechen war (so im Ergebnis auch: OLG Hamm, NJW 1998, 2292, OLG Düsseldorf vom 11.10.2011, Az.: 1 U 236/10; OLG Köln, Schaden-Praxis 2001, 239; Beck/scher Online Kommentar zum BGB/Schubert, Edition 26, § 249 Rn. 25; Staudinger/Schiemann, BGB, Neub 2005, § 249 Rn. 123 ff.; Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl., § 3 Rn. 104 m.w.N.).

    Der entgangene Urlaubsgenuss ist mit dem allgemeinen Schadensrecht nicht zu kommerzialisieren und damit nicht als materieller Schaden zu erstatten (vgl. BGH, NJW 1983, 450; OLG Düsseldorf vom 11.10.2011, Az.: 1 U 236/10; Jauernig, BGB, 14. Aufl., § 249 Rn. 14; Ermann/Ebert, BGB, 13. Aufl., § 249 Rn. 51; Beck/scher Online Kommentar zum BGB/Schubert, Edition 26, § 249 Rn. 44; Palandt/Grüneberg, BGB, 72. Aufl., Vor § 249 Rn. 19 m.w.N.; Handkommentar zum BGB/Schulze, 6. Aufl., § 253 Rn. 10 m.w.N.); dieser immaterielle Schaden kann allenfalls - wie vorliegend geschehen - "nur" bei Bemessung des Schmerzensgeldes Berücksichtigung finden (vgl. BGH, NJW 1983, 450; OLG Düsseldorf vom 11.10.2011, Az.: 1 U 236/10; Jauernig, BGB, 14. Aufl., § 249 Rn. 14).

  • OLG Düsseldorf, 03.11.2011 - 1 W 32/11

    Angemessenheit eines Schmerzensgeldes für die Folgen des Verkehrsunfalls i.R.d.

    Regelmäßig ist als Entschädigung für immaterielle Beeinträchtigungen eine einmalige Kapitalentschädigung und nur ausnahmsweise eine Rente festzusetzen (Senat, Urteil vom 11.10.2011, Az. 1 U 236/10 und Urteil vom 7. Dezember 2010, Az.: I-1 U 57/10 mit Hinweis auf BGH, VersR 1976, 967; OLG Düsseldorf, VersR 1981, 557).

    Eine Schmerzensgeldrente kommt daher nur in Betracht, wenn der Geschädigte die Lebensbeeinträchtigung immer wieder neu und schmerzlich empfindet, so dass es angemessen erscheint, der laufenden immateriellen Beeinträchtigung auch eine laufende geldliche Entschädigung gegenüber zu stellen (BGH, VersR 1976, 967; Senat, Urteil vom 11.10.2011, Az. 1 U 236/10; OLG Düsseldorf, Schaden-Praxis 2001, 200).

    Belastungsschmerzen sowie Einschränkungen der Geh- und Stehfähigkeit infolge der Instabilität des Knies reichen insoweit nicht aus (vgl. bei unfallbedingter Versteifung des oberen Sprunggelenks: Senat, Urteil vom 11.10.2011, Az. 1 U 236/10; vgl. auch OLG Hamm, VersR 1997, 1291).

  • LG Essen, 26.01.2015 - 18 O 207/13

    Herleitung von Ansprüchen aus einem Glatteissturz auf einem Parkplatz wegen

    Bei Zugrundelegung einer Vergütung für die haushaltsspezifischen Tätigkeiten von 9 EUR pro Stunde (OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. Oktober 2011, 1 U 236/10) ergibt sich ein Haushaltsführungsschaden der Klägerin von insgesamt 1.751,40 EUR.

    Bei einer im Ergebnis nicht zu beanstandenden Zugrundelegung einer Vergütung für die haushaltsspezifischen Tätigkeiten von 9 EUR pro Stunde (OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. Oktober 2011, 1 U 236/10) ergibt sich ein Haushaltsführungsschaden der Klägerin von insgesamt 2.693,70 EUR für den streitgegenständlichen Zeitraum.

  • OLG Düsseldorf, 25.06.2013 - 1 U 193/12

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Unterschenkelfraktur mit verbleibender

    Für die Höhe des Ausgleichs des immateriellen Schadens kommt es auf das Ausmaß der konkreten Lebensbeeinträchtigung des Geschädigten an, also auf Art und Umfang der unfallbedingten physischen und psychischen Verletzungen und Verletzungsfolgen, insbesondere auf die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, die in Anspruch genommenen therapeutischen Hilfen wie Operationen und Krankenhausaufenthalte, auf den voraussichtlichen weiteren Krankheitsverlauf sowie insbesondere auf den zu befürchtenden Dauerschaden mit seinen Auswirkungen für das berufliche und soziale Leben des Verletzten (Senat, Urteil vom 11. Oktober 2010, Az.: I - 1 U 236/10 mit Hinweis auf BGH VersR 1955, 615; Senat, Beschluss vom 2. November 2011, Az.: I - 1 W 32/11).
  • OLG Düsseldorf, 09.12.2014 - 1 U 92/14

    Ersatzfähigkeit der Aufwendungen für die Einholung eines ärztliches Attestes zum

    Der Umstand, dass das Gericht bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens auf Tabellenwerke zurückgreifen kann, macht einen detaillierten Sachvortrag zu den vorbezeichneten Umständen nicht entbehrlich (Senat, Urteil vom 11.10.2011, Az. I-1 U 236/10, mit Hinweis auf BGH, DAR 2009, 263; KG, KGR 2006, 749; Pardey, a. a. O., 16; Wessel, a. a. O.).
  • OLG Hamm, 13.01.2017 - 26 U 6/16

    Höhe des Verdienstausfallschadens bei Anstellung des Geschädigten im Betrieb der

    Sieht ein durch einen Verkehrsunfall Verletzter, der eine Urlaubsreise unfallbedingt nicht antreten konnte, davon ab, den entgangenen Urlaubsgenuss als Zumessungsgesichtspunkt im Rahmen seiner Schmerzensgeldbemessung geltend zu machen und würde dieser im Rahmen des Schmerzensgeldes zu bemessende Geldersatz den beanspruchten Stornokostenbetrag übersteigen, bestehen gegen die Ersatzfähigkeit der Stornokosten keine Bedenken (OLG Düsseldorf Urt. v. 11.10.2011 - 1 U 236/10, juris).
  • LG Wuppertal, 18.06.2014 - 17 O 428/12

    Schmerzensgeldanspruch nach Auffahrunfall auf Fahrzeug einer Schwangeren

    Für die Höhe des Ausgleichs des immateriellen Schadens kommt es auf das Ausmaß der konkreten Lebensbeeinträchtigung des Geschädigten an, also auf Art und Umfang der unfallbedingten physischen und psychischen Verletzungen und Verletzungsfolgen, insbesondere auf die Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, die in Anspruch genommenen therapeutischen Hilfen wie Operationen und Krankenhausaufenthalte, auf den voraussichtlichen weiteren Krankheitsverlauf sowie insbesondere auf den zu befürchtenden Dauerschaden mit seinen Auswirkungen für das berufliche und soziale Leben des Verletzten (OLG Düsseldorf, U.v. 11.10.2010 - 1 U 236/10 mit Hinweis auf BGH, VersR 1955, 615; OLG Düsseldorf, B.v. 02.11.2011 - 1 W 32/11).
  • AG Münster, 23.06.2015 - 3 C 485/15
    Die Stornokosten können daher allenfalls gemäß § 253 Abs. 2 BGB im Rahmen der Bemessung eines Schmerzensgeldes eine Rolle spielen (vgl. hierzu LG Bremen a.a.O.; andere Auffassung offenbar OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.10.2011, Az. 1 U 236/10, juris-Rnr. 51, das die Stornokosten im Ergebnis allgemeiner Billigkeitserwägungen in voller Höhe für ersatzfähig erachtet), bei dem auch die entgangene Urlaubfreude zu berücksichtigen ist.
  • AG Düren, 19.02.2020 - 45 C 264/19
    Hiermit ist die Vertretung in einer Verkehrsunfallangelegenheit, bei der es sich - auch soweit es um die Regulierung von Personenschäden geht - eher um eine anwaltliche Standardmaterie handelt, nicht vergleichbar (vgl. OLG Hamm NJW-RR 2018, 1181; OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 7940; OLG München, Urteil vom 25.10.2019 - 10 U 3171/18).
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