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   OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - I-22 U 92/14   

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https://dejure.org/2014,40408
OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - I-22 U 92/14 (https://dejure.org/2014,40408)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.12.2014 - I-22 U 92/14 (https://dejure.org/2014,40408)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Dezember 2014 - I-22 U 92/14 (https://dejure.org/2014,40408)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abrechnung eines gekündigten Detailpauschalpreisvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Detail-Pauschalpreisvertrag gekündigt: Wie ist abzurechnen? (IBR 2015, 122)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsbedingte Abrechnung: Bauherr erhält Privatgutachterkosten ersetzt! (IBR 2015, 124)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Rückforderung nach Kündigung erfolgt durch Abrechnung "von oben"! (IBR 2015, 123)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 535
  • NZBau 2015, 296
  • BauR 2015, 842
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 17.10.2019 - 24 U 146/18

    Grundstücksnachbarin haftet für Schäden an zwei Ferraris

    Die Möglichkeit eines selbständigen Beweisverfahrens schließt die Erstattungsfähigkeit der Kosten für einen Privatgutachter nicht aus (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. Dezember 2014 - I-22 U 92/14 - NZBau 2015, 296).
  • OLG Stuttgart, 12.02.2019 - 10 U 152/18

    Nach der Abnahme kann keine Abschlagsrechnung mehr gestellt werden!

    Nach Kündigung des Vertrags sind deshalb Abschlagsrechnungen nicht mehr einzeln einklagbar (BGH, BauR 1991, 81, 82 = NJW 1991, 565; BauR 1987, 453 = NJW 1987, 724; BauR 1985, 456 = NJW 1985, 1840; OLG Düsseldorf, NZBau 2015, 296; NJW-RR 1992, 1373; OLG Hamm, BauR 2002, 638; OLG Nürnberg, NZBau 2000, 509; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 16. Aufl. 2018, Rn. 1607).
  • OLG Stuttgart, 09.02.2016 - 10 U 143/15

    VOB-Vertrag: Fristlose Auftraggeberkündigung aus wichtigem Grund; Entbehrlichkeit

    Kündigt der Auftragnehmer die Arbeitseinstellung an, wenn der Auftraggeber eine geforderte (weitere) Abschlagszahlung nicht erbringt, obwohl diese ihm tatsächlich nicht zusteht, kann dies zur fristlosen Kündigung berechtigen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. Dezember 2014 - I-22 U 92/14, BauR 2015, 842, juris Rn. 74 m.w.N.; OLG München, Urteil vom 22. Februar 2011 - 9 U 1731/10, BauR 2012, 1836, juris; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rn. 1757).
  • OLG Düsseldorf, 22.06.2017 - 5 U 114/16

    Auslegung eines Bauträgervertrages hinsichtlich des zu erbringenden

    Der außerordentlichen Kündigung eines Bauwerkvertrags muss in entsprechender Anwendung von § 314 Abs. 2 BGB grundsätzlich eine Fristsetzung zur Abhilfe vorausgehen, es sei denn es liegt ein § 323 Abs. 2 BGB vergleichbarer Grund für deren Entbehrlichkeit vor (vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2015, 296; Kniffka/Koeble, 7. Teil, Rn. 30).

    Es gelten jedoch die allgemeinen Regeln zur Entbehrlichkeit der Abnahme: Wenn die Parteien - wie hier - nur noch gegenseitige Zahlungsansprüche verfolgen und daher ein so genanntes Abrechnungsverhältnis eingetreten ist, ist die Abnahme als Fälligkeitsvoraussetzung entbehrlich (BGH, NJW 2006, 2475; OLG Düsseldorf, NZBau 2015, 296; Werner/Pastor, Rn. 1787).

  • LG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 O 267/14

    Außerordentliche Kündigung eines Bauträgervertrags

    Grundsätzlich muss einer außerordentlichen Kündigung eine Fristsetzung oder Abmahnung vorausgehen, wenn nicht § 323 Abs. 2 BGB vergleichbare Sachverhalte vorliegen (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2015, 535, zitiert nach beck-online).

    Die außerordentliche Kündigung der Restarbeiten eines Bauträgervertrags führt zur Beendigung des Werkvertrags mit der Folge, dass der Auftragnehmer gemäß § 631 BGB einen fälligen Anspruch auf Vergütung der bisher von ihm erbrachten Leistungen hat (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 2015, 535).

  • OLG Hamm, 22.11.2016 - 21 U 138/14

    Werklohnansprüche eines Dachdeckers; Rechte des Auftraggebers von

    Es ist anerkannt, daß zu den nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 VOB/B zu ersetzenden Beträgen auch die Kosten eines Privatgutachters gehören, der den Leistungs- und Bautenstand bei Kündigung feststellt und für den Auftraggeber die Restfertigstellungsmehrkosten ermittelt (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2014 - 22 U 92/14, NJW-RR 2015, 535, Tz. 250 f. mwN).
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