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   OLG Düsseldorf, 11.12.2019 - Verg 53/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,44760
OLG Düsseldorf, 11.12.2019 - Verg 53/18 (https://dejure.org/2019,44760)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.12.2019 - Verg 53/18 (https://dejure.org/2019,44760)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Dezember 2019 - Verg 53/18 (https://dejure.org/2019,44760)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GWB § 160 Abs. 1 ; GWB § 97 Abs. 6 ; GWB § 135
    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Lieferung und Aufbau eines Sterilisators: Bau- oder Lieferauftrag?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lieferung und Aufbau eines Sterilisators: Bau- oder Lieferauftrag? (VPR 2020, 52)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Lieferung und Aufbau eines Sterilisators: Bau- oder Lieferauftrag? (IBR 2020, 144)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2020, 406
  • ZfBR 2020, 311
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 27.04.2020 - Verg 27/19

    Kölner Verkehrs-Betriebe dürfen weiter für die Stadt Köln fahren

    Ob der in § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB genannte Vergaberechtsverstoß tatsächlich vorliegt, ist nach der Rechtsprechung des Senats keine Frage der Statthaftigkeit, sondern, sofern der Nachprüfungsantrag im Übrigen zulässig ist, erst im Rahmen der Begründetheit abschließend zu prüfen (vgl. zuletzt Senatsbeschluss vom 11.12.2019 - VII-Verg 53/18, zitiert nach juris, Tz. 40).
  • OLG Düsseldorf, 20.12.2019 - Verg 18/19

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

    Diese Rechtsprechung hat entgegen dem Vorbringen des Antragsgegners nach wie vor Bestand (siehe Senat, Beschluss v. 11.12.2019, Verg 53/18).
  • VK Berlin, 24.09.2020 - VK-B1-10/19

    Kenntnis vom Nachprüfungsantrag löst kein Zuschlagsverbot aus!

    Das Zuschlagsverbot entsteht auch nach aktueller Rechtsprechung erst mit Information der Vergabestelle in Textform durch die Kammer, eine Information durch den Antragsteller reicht nicht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.12.2019 - Verg 53/18; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.03.2013 - 11 Verg 7/12).
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