Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.01.2010 - I-20 U 155/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,18245
OLG Düsseldorf, 12.01.2010 - I-20 U 155/09 (https://dejure.org/2010,18245)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.01.2010 - I-20 U 155/09 (https://dejure.org/2010,18245)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - I-20 U 155/09 (https://dejure.org/2010,18245)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 05.10.2011 - 20 U 186/10

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines nachgeahmten Erzeugnisses

    Die Klägerin stellt unter anderem unter der Bezeichnung "P." ein mehrsitziges Gartensitzmöbel her, hinsichtlich von dessen Gestaltung auf die Anlage AS10 aus der beigezogenen Akte des vorangegangenen Verfügungsverfahrens 38 O 52/09 LG Düsseldorf/I-20 U 155/09 OLG Düsseldorf Bezug genommen wird.

    Der Senat hat die Akten des vorangegangenen Verfügungsverfahrens 38 O 52/09 LG Düsseldorf/I-20 U 155/09 OLG Düsseldorf beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

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