Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.02.2009 - I-10 U 160/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8223
OLG Düsseldorf, 12.02.2009 - I-10 U 160/08 (https://dejure.org/2009,8223)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.02.2009 - I-10 U 160/08 (https://dejure.org/2009,8223)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Februar 2009 - I-10 U 160/08 (https://dejure.org/2009,8223)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Prozessführungsbefugnis; Zwangsversteigerung; Zwangsvollstreckung; Insolvenzverwalter; Erledigung; Untervermietungsklausel; Pachtvertrag; Genehmigung; Unterverpachtung; konkludente Genehmigung durch Entgegennahme von Miete oder Pacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Räumungsanspruch des Insolvenzverwalters hinsichtlich eines Grundstücks nach anderweitigem Erwerb in der Zwangsversteigerung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Räumungsanspruch des Insolvenzverwalters hinsichtlich eines Grundstücks nach anderweitigem Erwerb in der Zwangsversteigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 14.03.2014 - V ZR 115/13

    Erledigung der Hauptsache: Besitzverlust aufgrund der Zwangsvollstreckung eines

    Das rechtfertigt es, bis zum Eintritt der Rechtskraft für den Herausgabeanspruch von einer fortbestehenden Vindikationslage zwischen den Parteien auszugehen (so im Ergebnis auch RG, HRR 1929 Nr. 104; OLG Düsseldorf, ZMR 2010, 677, 679; OLGR 2009, 341, 342; Palandt/Bassenge, BGB, 73. Aufl., § 985 Rn. 5; MünchKomm-BGB/Baldus, 6. Aufl., § 985 Rn. 153).
  • OLG Koblenz, 01.07.2013 - 3 W 316/13

    Streitwertfestsetzung: Gebührenstreitwert einer auf Eigentum gestützten

    Bei einer Klage auf Räumung und Herausgabe einer Wohnung richtet sich der Gebührenstreitwert auch dann nach § 41 GKG, wenn der Kläger Ansprüche aus Eigentum geltend macht, der Beklagte sich auf eine Miet- oder Nutzungsverhältnis beruft (in Anknüpfung an OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Februar 2009, 10 U 160/08, OLGR 2009.341 ff., Beschluss vom 24. Januar 2008, I-10 W 6/08, WM 2008, 160 = NJW-RR 2008, 1115 = ZMR 2008, 364 = NZM 2008, 542 f.; Anschluss OLG Köln, Beschluss vom 06. Dezember 2002, 11 W 80/02; in Abgrenzung zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 26. Januar 2010, 13 W 67/09).

    Es ist unerheblich, ob der Kläger seine Klage auf sein Eigentum oder eine andere Anspruchsgrundlage stützt, sofern sich der Beklagte auf das Bestehen eines Miet-, Pacht oder Nutzungsverhältnisses beruft (Hartmann, Kostengesetze, 42. Auflage 2012, § 41GKG Rn. 5 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2009 - 10 U 160/08 - OLGR 2009.341 ff., Beschluss vom 24.01.2008 - I-10 W 6/08, 10 W 6/08 - WM 2008, 160 = NJW-RR 2008, 1115 = ZMR 2008, 364 = NZM 2008, 542 f.; OLG Köln, Beschluss vom 06.12.2002 - 11 W 80/02 zu § 16 KGK a.F. m.w.N.).

  • LG Köln, 28.03.2013 - 10 S 118/12

    Anspruch der Eigentümer einer Wohnung gegen den Besitzer auf Herausgabe einer

    Die Kammer übersieht nicht, dass das OLG Düsseldorf auch für den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB annimmt, dass keine Erledigung eintritt, wenn dieser im Rahmen der Zwangsvollstreckung durchgesetzt worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil v. 12.2.2009, 10 U 160/08, OLGR Düsseldorf 2009, S.341f.; Beschluss v. 30.11.2009, 24 U 139/09, ZMR 2010, S. 677f.) Aus obigen Erwägungen vermag die Kammer diesem nicht weiter begründeten Rechtssatz allerdings nicht zu folgen.
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