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   OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - I-15 U 70/14   

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https://dejure.org/2015,7125
OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - I-15 U 70/14 (https://dejure.org/2015,7125)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.02.2015 - I-15 U 70/14 (https://dejure.org/2015,7125)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Februar 2015 - I-15 U 70/14 (https://dejure.org/2015,7125)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 4 Nr. 11; HWG § 3 Nr. 3a
    Wettbewerbswidrigkeit der unvollständigen Angabe der Inhaltsstoffe bei einem Augenspray

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 848
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 05.11.2020 - I ZR 204/19

    Sinupret

    Ein erst nachträglich eingeholtes Gutachten könnte nämlich den Vorwurf nicht entkräften, mit einer im Zeitpunkt der Werbung nicht belegten Aussage geworben zu haben (vgl. auch OLG Düsseldorf, MPR 2016, 25, 33 f. [juris Rn. 89]; OLG Hamburg, WRP 2012, 1586, 1591 f. [juris Rn. 74]; OLG Saarbrücken, GRUR-RR 2019, 184, 187 [juris Rn. 48]; Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., § 5 Rn. 1.238; Feddersen, GRUR 2013, 127, 130, jeweils mwN).
  • OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - 15 U 24/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ultra-Mini-Energiesparlampe mit der

    Das ist im Wege einer Prognoseentscheidung anhand der normativ zu bewertenden Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (BGH, GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport; BGH, GRUR 2004, 162 - Mindestverzinsung; Senat, Urteil vom 12.02.2015 - 15 U 70/14 m. w. N.).
  • LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15

    Werbung für Kondome mit "1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" ist

    Die Ermittlung des Verkehrsverständnisses durch den Richter aufgrund eigener Sachkunde ist keine Tatsachenfeststellung, sondern Anwendung eines speziellen Erfahrungswissens (OLG Düsseldorf, MDR 2015, 848 Rz. 67 m.w.Nw.).
  • OLG Nürnberg, 29.10.2019 - 3 U 559/19

    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel mit einem nicht ausreichend

    Eine Beweisführung durch erst zu gewinnende wissenschaftliche Erkenntnisse kommt nicht in Betracht, da der Werbende andernfalls die Möglichkeit hätte, Behauptungen zu Wirkungen seines Produkts zunächst ohne eine derartige Absicherung aufzustellen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 21.06.2012 - 3 U 97/11, Rn. 74; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2015 - I-15 U 70/14, Rn. 89).

    Zum einen sind sie erst in Laufe des Rechtsstreits erstellt worden und lagen deshalb im maßgeblichen Zeitpunkt nicht vor, sind folglich ohne Relevanz (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2015 - I-15 U 70/14, Rn. 107).

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 13/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung fettverbrennender Wirkungen eines

    Auch hier kehrt sich die Beweislast jedoch um, wenn mit einer fachlich umstrittenen Meinung geworben wird, ohne die Gegenmeinung zu erwähnen; in diesem Fall übernimmt der Werbende die Verantwortung für die Richtigkeit, die er im Streitfall auch beweisen muss (BGH, a.a.O. - Rheumalind; BGH, GRUR 2013, 649 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; OLG Düsseldorf [15. ZS.], MDR 2015, 848, 849; Nielen in: Cepl/voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, § 138 ZPO, Rdnr. 63).

    Zudem setzte sie den klagenden Mitbewerber dem hohen Kostenrisiko aus, die Kosten einer umfassenden wissenschaftlichen Untersuchung im Unterliegensfalle tragen zu müssen und brächte für die Gesundheit der Verbraucher erhebliche Gefahren mit sich (vgl. OLG Düsseldorf [15. ZS.], MDR 2015, 848, 849).

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 10/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung gesundheitsfördernder Eigenschaften von

    Auch hier kehrt sich die Beweislast jedoch um, wenn mit einer fachlich umstrittenen Meinung geworben wird, ohne die Gegenmeinung zu erwähnen; in diesem Fall übernimmt der Werbende die Verantwortung für die Richtigkeit, die er im Streitfall auch beweisen muss (BGH, a.a.O. - Rheumalind; BGH, GRUR 2013, 649 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; OLG Düsseldorf [15. ZS.], MDR 2015, 848, 849; Nielen in: Cepl/Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, § 138 ZPO, Rdnr. 63).

    Zudem setzte sie den klagenden Mitbewerber dem hohen Kostenrisiko aus, die Kosten einer umfassenden wissenschaftlichen Untersuchung im Unterliegensfalle tragen zu müssen und brächte für die Gesundheit der Verbraucher erhebliche Gefahren mit sich (vgl. OLG Düsseldorf [15. ZS.], MDR 2015, 848, 849).

  • LG Dortmund, 17.05.2016 - 25 O 154/16

    Zertifizierung des Medizinprodukts belegt nicht behauptete Heilwirkungen

    Grundsätzlich erforderlich ist hierfür, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (BGH GRUR 2013, 649; BGH GRUR 2012, 1164; BGH GRUR 2009, 75; OLG Düsseldorf PharmR 2010, 353; KG, Urteil vom 11.07.2011, BeckRs 2011, 22042; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2015 - 15 U 70/14).
  • LG Düsseldorf, 12.07.2016 - 14c O 66/15

    Schadensersatzanspruch wegen Wettbewerbsvorsprung durch Rechtsbruch und

    Die hier betroffene Ermittlung des Verkehrsverständnisses durch den Richter aufgrund eigener Sachkunde ist keine Tatsachenfeststellung, sondern Anwendung eines speziellen Erfahrungswissens (OLG Düsseldorf, Urt. v. 12.02.2015, Az. I-15 U 70/14, 15 U 70/14, Rn. 67 zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urt. v. 30.06.2016, Az. I 15 U 8/15).
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