Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.04.2000 - 5 U 28/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,12998
OLG Düsseldorf, 12.04.2000 - 5 U 28/99 (https://dejure.org/2000,12998)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.04.2000 - 5 U 28/99 (https://dejure.org/2000,12998)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. April 2000 - 5 U 28/99 (https://dejure.org/2000,12998)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verrechnung entstandener Kosten mit Werklohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VOB/B § 8 Nr. 3
    Rechte des Auftraggebers nach einvernehmlicher Vertragsaufhebung)

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 262
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 22 U 62/18

    Auftraggeber und Auftragnehmer kündigen: Welche Kündigung beendet den Vertrag?

    Etwas anderes kann nur ausnahmsweise im Einzelfall und nur dann geltend, wenn die mündliche Kündigung als ausreichende Kündigung - d.h. quasi im Sinne einer einverständlichen Vertragsaufhebung - akzeptiert wird (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.04.2000, 5 U 28/99) bzw. von einer konkludenten Abbedingung der Schriftform ausgegangen werden kann (vgl. Vogel, BauR 2011, 313/315; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Auflage 2014, 9. Teil, Rn 6 mwN).

    Insoweit betrifft die von der Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 12.04.2000, 5 U 28/99) einen deutlich anders gelagerten Sachverhalt.

  • OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 10 U 66/10

    VOB-Vertrag: Voraussetzung für eine stillschweigende Abnahmeerklärung durch

    Ohne die Billigung des bis zur Auftragsentziehung errichteten Werks durch den Besteller, also vor Abnahme, trägt der Auftragnehmer, hier die Beklagte, die Beweislast, dass das bis zur Auftragsentziehung errichtete Werk mangelfrei ist (vgl. BGH BauR 2009, 237, juris RN 14; OLG Hamm, Urteil vom 5.5.2009, AZ: I-26 U 57/08 juris RN 41; OLG Düsseldorf BauR 2001, 262, juris RN 40; OLG Celle BauR 1995, 394; Baumgärtel / Kessel, Handbuch der Beweislast BGB Schuldrecht besonderer Teil 11, 3. Aufl., § 633 RN 13).
  • OLG Köln, 17.12.2002 - 3 U 141/00

    Verrechnung statt Aufrechnung bei Geltendmachung von Gegenansprüchen auf

    Nach anderer Auffassung sind Vergütungsansprüche und Kostenvorschuss-bzw. Kostenerstattungsansprüche hingegen zu verrechnen (OLG Düsseldorf BauR 01, 262 für den Kostenerstattungsanspruch und OLG München MDR 87, 670 für den Kostenvorschussanspruch).
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