Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.04.2018 - I-2 U 32/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10546
OLG Düsseldorf, 12.04.2018 - I-2 U 32/17 (https://dejure.org/2018,10546)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.04.2018 - I-2 U 32/17 (https://dejure.org/2018,10546)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. April 2018 - I-2 U 32/17 (https://dejure.org/2018,10546)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    PatG § 139 Abs. 1 ; EPÜ Art. 70
    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zur Herstellung eines aus einer Kapsel extrahierten Getränks, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents keinen Gebrauch macht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    ECC unterliegt im Kaffeekapsel-Streit

  • juve.de (Kurzinformation)

    Kaffeekapselstreit: Nespresso setzt ECC zu

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Verfahrensgang

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