Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 54/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,30226
OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 54/18 (https://dejure.org/2019,30226)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.06.2019 - Verg 54/18 (https://dejure.org/2019,30226)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Juni 2019 - Verg 54/18 (https://dejure.org/2019,30226)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • heuking.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Wartepflicht gem. § 19 Abs. 2 S. 3 VOB/A -EU bei Erteilung des Zuschlags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftraggeber muss beweisen, dass Information elektronisch verschickt wurde!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Frühester Zeitpunkt der Zuschlagserteilung falsch angegeben: Vorabinformation wertlos! (VPR 2019, 216)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2020, 109
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Düsseldorf, 01.04.2020 - Verg 30/19

    Auch ein vermeintlich eindeutiges Angebot kann unklar sein!

    Die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Rüge hat der Senat in jüngerer Zeit in mehreren Beschlüssen wiederholt ausführlich dargelegt (vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 15.01.2020 - VII-Verg 20/19, vom 16.08.2019 - VII-Verg 56/18, und vom 12.06.2019 - VII-Verg 54/18, jeweils zitiert nach juris).

    Ein solches erst im Nachprüfungsantrag enthaltenes Vorbringen ist nur ausnahmsweise dann nicht präkludiert, wenn Voraussetzungen vorliegen, wie sie in dem vom Senat entschiedenen Beschwerdeverfahren VII-Verg 54/18 gegeben waren.

    Dort hatte das antragstellende Unternehmen zunächst eine unzulässige Rüge ins Blaue hinein erhoben (vgl. Senatsbeschluss vom 12.06.2019 - VII-Verg 54/18, zitiert nach juris, Tz. 73 f.).

    Eine Situation, die jener im Beschwerdeverfahren VII-Verg 54/18 vergleichbar ist, liegt hier jedoch nicht vor.

  • OLG Düsseldorf, 15.01.2020 - Verg 20/19

    Auftraggeber muss nicht alles überprüfen!

    Dem gleichzustellen ist, wenn der Antragsteller in tatsächlicher oder rechtlicher Unkenntnis in einer Weise verharrt, die mit Blick auf einen möglichen Vergaberechtsverstoß als ein mutwilliges Sich-der-Erkenntnis-Verschließen zu bewerten ist (BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06 - juris Rn. 35; Senatsbeschluss vom 12. Juni 2019, VII-Verg 54/18 - juris, Rn. 49).

    Formulierungen wie "nach unserer Kenntnis" oder "nach unserer Informationslage" genügen in der Regel nicht (Senatsbeschlüsse vom 16. August 2019, VII-Verg 56/18, und vom 12. Juni 2019, VII-Verg 54/18, S. 16 f.).

  • OLG Düsseldorf, 16.08.2019 - Verg 56/18

    Auftragsgegenstand (nur) funktional beschrieben: Leistungsziel muss klar bestimmt

    Formulierungen wie "nach unserer Kenntnis" oder "nach unserer Informationslage" genügen in der Regel nicht (Senatsbeschluss vom 12. Juni 2019, VII-Verg 54/18, S. 16 f.).
  • VK Rheinland, 19.11.2019 - VK 40/19

    Grundlage der Angebotswertung ist das schriftliche Angebot!

    Selbst wenn die Antragstellerin erkannt haben sollte, dass in der Vorabinformation vom 27.09.2019 der frühestmögliche Zuschlagstermin wegen Nichtbeachtung der Frist des § 134 Abs. 2 GWB unzutreffend angegeben war und infolgedessen auf der Grundlage dieses Schreibens ein Zuschlag rechtmäßig ohnehin nicht erteilt werden konnte, s. dazu OLG Düsseldorf, Beschl.v. 12.06.2019 - VII-Verg 54/18,.
  • VK Rheinland, 27.09.2019 - VK 35/19

    Personalqualität als Zuschlagskriterium?

    Das gilt jedenfalls dann, wenn der Zugang zur vergaberechtlichen Nachprüfung durch einen zulässigen Nachprüfungsantrag eröffnet ist und der Verstoß, der von Amts wegen aufgegriffen werden soll, schwerwiegend und offenkundig ist, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 12.06.2019 - VII-Verg 54/18.
  • OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 13/19

    Qualitätstest als verifizierende oder wertende Teststellung?

    Das Rügeschreiben genügt bezüglich dieses Vergaberechtsverstoßes auch den inhaltlichen Anforderungen an eine Rüge (vgl. hierzu zuletzt Senatsbeschluss vom 12.06.2019 - VII-Verg 54/18).

    Weder ist eine Verdachtsrüge als zulässig und ausreichend anzuerkennen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12.06.2019 - VII-Verg 54/18 -, vom 13.04.2011 - VII-Verg 58/10, zitiert nach juris, Tz. 53, und vom 23.01.2008 - VII-Verg 36/07, zitiert nach juris, Tz. 28 ff.) noch hat die Antragstellerin hier auf Verdacht gerügt.

  • OLG Düsseldorf, 18.09.2019 - Verg 10/19

    Eine inhaltlich unzureichende Unterlage fehlt nicht!

    Ein Aufgreifen eines Vergaberechtsverstoßes von Amts wegen durch die Vergabenachprüfungsinstanzen kommt, wenn eine Rüge des Verstoßes nicht präkludiert ist, in Betracht, wenn der Zugang zur vergaberechtlichen Nachprüfung durch einen zulässigen Nachprüfungsantrag eröffnet ist und der Verstoß, der von Amts wegen aufgegriffen werden soll, aus Sicht der Vergabenachprüfungsinstanzen schwerwiegend und offenkundig ist (vgl. zuletzt Senatsbeschluss vom 12.06.2019 - VII-Verg 54/18).
  • OLG Düsseldorf, 19.02.2020 - Verg 27/17

    Auch beabsichtigte Direktvergaben sind zu rügen!

    Dem gleichzustellen ist, wenn der Antragsteller in tatsächlicher oder rechtlicher Unkenntnis in einer Weise verharrt, die mit Blick auf einen möglichen Vergaberechtsverstoß als ein mutwilliges Sich-der-Erkenntnis-Verschließen zu bewerten ist (BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06 - juris, Rn. 35; Senatsbeschlüsse vom 15. Januar 2020, VII-Verg 20/19, und vom 12. Juni 2019, VII-Verg 54/18 - juris, Rn. 49).
  • VK Südbayern, 31.01.2020 - Z3-3-3194-1-51-11/19

    Heilung einer unzureichenden Information nach Zuschlagserteilung

    Ein derart benachteiligter Bieter könne sich auf die Unwirksamkeit des Zuschlags berufen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 12.06.2019, Az.: Verg 54/18).
  • VK Rheinland, 28.08.2019 - VK 25/19

    Benennung spezieller Nachunternehmerleistungen kann nachgefordert werden!

    Düsseldorf, Beschluss v. 12.06.2019 - VII-Verg 54/18, UA S. 18 F; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13.04.2011 - Verg 58/10; OLG München, Beschluss v. 07.08.2007 - Verg 8/07; OLG Dresden, Beschluss v. 06.06.2002 - WVerg 4/02; OLG Frankfurt, Beschluss v. 09.07.2010 - 11 Verg 5/10.
  • VK Berlin, 22.01.2020 - VK-B1-38/19

    Belgische Kommune als Anteilseigner: Deutsche GmbH ist Sektorenauftraggeber!

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