Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.07.2012 - I-6 U 220/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    FamFG §§ 59, 394, 395
    Anfechtungsgründe, Anfechtungsklage, Beschlussmängel, Bestellung, Einberufung, Einberufungsfrist, Feststellungsklage, förmliche Beschlussfeststellung, Gesamtwürdigung, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Interessenabwägung, Minderheitenschutz, Nichtigkeitsgründe, Relevanzlehre, Selbsthilferecht, Stimmrechtsausschluss, Stimmrechtsmissbrauch, Teilnahmerechte, Treuepflicht, Versammlungsort, Zwei-Personen-Gesellschaft

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 24.03.2016 - IX ZB 32/15

    GmbH: Anfechtbarkeit von an einem nicht ordnungsgemäßen Versammlungsort gefasstem

    Das wird immer dann der Fall sein, wenn am Sitz der Gesellschaft kein geeignetes Versammlungslokal vorhanden ist oder die Verkehrsverbindung dorthin gestört ist; zumindest bei einer Gesellschaft mit einem überschaubaren Gesellschafterkreis darf aber auch ein Ort gewählt werden, von dem von vornherein feststeht, dass er die Teilnahme nicht erschwert, weil ihn die Gesellschafter leichter als den Sitz der Gesellschaft erreichen können (vgl. BGH, Urteil vom 28. Januar 1985 - II ZR 79/84, WM 1985, 567, 568; OLG Düsseldorf, NZG 2003, 975, 976; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juli 2012 - 6 U 220/11, juris Rn. 30).
  • OLG Jena, 08.01.2014 - 2 U 627/13
    Für den Regelfall ohne Komplikationen kann man sich an einem Zeitraum zwischen 2 Wochen (Baumbach/Hueck-Zöllner, aaO, § 50 GmbHG, Rn. 16) und einem Monat (OLG Stuttgart, Beschluss vom 14.01.2013,14 W 17/12, zitiert nach juris, Rn. 31, 32; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.07.2012, 6 U 220/11, zitiert nach juris, Rn. 35, 36) orientieren.
  • LG Hamburg, 17.05.2013 - 412 HKO 73/12
    Es ist allgemein anerkannt, dass die Bestellung eines Geschäftsführers unwirksam ist, wenn in seiner Person wichtige Gründe dagegen vorliegen (Zöllner,.a.a.O., Anh. § 47, RN 99, BGH NJW-RR 1993, 1253, 1254 unter IV,: NJW 1991, 846 unter 2.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.7.2012, 6 U 220/11, juris RN 41).
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