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   OLG Düsseldorf, 12.08.1996 - 6 U 8/95   

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https://dejure.org/1996,16510
OLG Düsseldorf, 12.08.1996 - 6 U 8/95 (https://dejure.org/1996,16510)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.08.1996 - 6 U 8/95 (https://dejure.org/1996,16510)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. August 1996 - 6 U 8/95 (https://dejure.org/1996,16510)
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Karlsruhe, 28.02.2017 - 5 C 193/14

    Rückforderung durch ein Krankenhaus im Auftrag eines nicht

    Denn auch wenn das Gericht eine Aufrechnung bereits an der Gegenseitigkeit scheitern lässt, trifft es die der Rechtskraft zugängliche Feststellung, dass dem Beklagten die zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung jedenfalls gegenüber dem Kläger nicht zusteht (OLG Düsseldorf, Urt. v. 12.08.1996 - 6 U 8/95, MDR 1996, 1299; OLG Dresden, Beschl. v. 07.01.2003 - 6 W 240/99 Tz. 4 bei juris; Musielak, in: Musielak/Voit, 13. Aufl. 2016, § 322 Rn. 85).
  • OLG Dresden, 07.01.2003 - 6 W 240/99

    Keine Streitwertaddition bei Versagen einer Hilfsaufrechnung durch das Gericht

    Hingegen liegt bei fehlender Gegenseitigkeit der Forderungen (§ 387 BGB) eine rechtskraftfähige Entscheidung vor (OLG Celle, Beschl. v. 01.11.1983 - 5 W 28/83, AnwBl. 1984, 311; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.08.1996 - 6 U 8/95, MDR 1996, 1299; a.A. offenbar Markl/Meyer, a.a.O. Rn 28), da festgestellt wird, dass die aufgerechnete Forderung nicht im Verhältnis zum Gegner besteht.
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