Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.12.2002 - 12 U 122/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3937
OLG Düsseldorf, 12.12.2002 - 12 U 122/02 (https://dejure.org/2002,3937)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.12.2002 - 12 U 122/02 (https://dejure.org/2002,3937)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Dezember 2002 - 12 U 122/02 (https://dejure.org/2002,3937)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Erhebung der Einrede der Verjährung im Fall eines vorgerichtlich vereinbarten befristeten Verzichts als Verstoß gegen Treu und Glauben; Anfechtbarkeit wegen inkongruenter Deckung bei nicht unmittelbar bevorstehender Zwangsvollstreckung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zahlung des Schuldners nach Verkündung, aber vor Zustellung eines Versäumnisurteils keine anfechtbare "Druckzahlung"

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine inkongruente Deckung nur wegen Zahlung während laufendem Zivilprozess; kein zwingender Rückschluss auf Zahlungsunfähigkeit nur aus Zahlungsverzögerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    InsO § 131 Abs. 1 § 130 Abs. 2
    Anfechtung von Zahlungen des Schuldners nach Erlass eines Versäumnisurteils; Anforderungen an die Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 131 Abs. 1, § 130
    Keine anfechtbare "Druckzahlung" bei Zahlung des Schuldners nach Verkündung, aber vor Zustellung eines Versäumnisurteils

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtbarkeit von Zahlungen zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2003, 1163
  • NZI 2003, 439
  • WM 2003, 1926
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 03.03.2004 - 2 U 118/03

    Feststellung der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners im Insolvenzverfahren

    Dies entspricht auch der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Düsseldorf (NZI 2003, 439 [440]), von der der Senat deshalb entgegen der Auffassung der Beklagten nicht abweicht.
  • OLG Köln, 16.05.2007 - 2 U 118/03

    Anspruch aus einem Fakturierungsvertrag auf Zahlung der Kosten für die Erbringung

    Dies entspricht auch der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Düsseldorf (NZI 2003, 439 [440]), von der der Senat deshalb entgegen der Auffassung der Beklagten nicht abweicht.
  • OLG Köln, 16.05.2007 - 2 U 123/04

    Anspruch auf Zahlung eines bestimmten Betrages im Wege der Insolvenzanfechtung;

    Dies entspricht auch der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Düsseldorf (NZI 2003, 439 [440]), von der der Senat deshalb entgegen der Auffassung der Beklagten nicht abweicht.
  • OLG Düsseldorf, 24.06.2008 - 12 U 216/06

    Zum Begriff der Leistung zur Abwendung der Zwangsvollstreckung als inkongruente

    Mit dieser Sichtweise setzt sich der Senat auch nicht in Widerspruch zu seiner Entscheidung vom 12.12.2002, Az. 12 U 122/02 (NZI 2003, 439 f.).
  • OLG Düsseldorf, 17.01.2008 - 12 U 216/06

    Insolvenzanfechtung - Zahlungen aufgrund einer Ratenzahlungsvereinbarung -

    Mit dieser Sichtweise setzt sich der Senat auch nicht in Widerspruch zu seiner Entscheidung vom 12.12.2002, Az. 12 U 122/02 (NZI 2003, 439 f.).
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