Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - I-2 U 56/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11261
OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - I-2 U 56/09 (https://dejure.org/2011,11261)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.01.2011 - I-2 U 56/09 (https://dejure.org/2011,11261)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - I-2 U 56/09 (https://dejure.org/2011,11261)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,11261) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 139 Abs. 2; PatG § 9
    Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fernsehempfängers, die Einrichtungen zur Anzeige von Betriebsanweisungen enthält

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fernsehempfängers bzgl. einer Einrichtungen zur Anzeige von Betriebsanweisungen liegen vor; Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fernsehempfängers bzgl. einer Einrichtungen zur Anzeige von Betriebsanweisungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 23.11.2017 - 2 U 81/16
    Der Ablauf des Schutzrechts lässt den Vernichtungsanspruch hinsichtlich derjenigen Gegenstände, für die er einmal entstanden ist, nicht ohne Weiteres entfallen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.01.2011, Az.: I-2 U 56/09; Mitt.
  • OLG Düsseldorf, 24.06.2011 - 2 U 62/04

    Schwangerschaftstestgerät XIV

    Der in der Rolle als Patentinhaber Eingetragene ist daher aufgrund seiner Registereintragung befugt, Ersatz seines Schadens zu verlangen, die durch Benutzungshandlungen eingetreten sind, welche seit seiner Rolleneintragung vorgefallen sind (Senat, Urt. v. 13.1.2011 - I-2 U 56/09, InstGE 12, 261 - Fernsehmenü-Steuerung).
  • OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - 2 U 53/04

    Ansprüche wegen Verletzung des Patents für analytische Testgeräte (hier:

    Zwar lässt der Ablauf des Schutzrechts den Vernichtungsanspruch hinsichtlich derjenigen Gegenstände, für die er einmal entstanden ist, nicht ohne Weiteres entfallen (Senat, Urt. v. 13.1.2011 - I-2 U 56/09, BeckRS 2011, 07499; Kühnen, GRUR 2009, 288; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 7. Aufl., Rz. 1405 m. w. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 03.05.2018 - 2 U 47/17

    "Gebrauchsmusterverletzung einer Trinkbehälteranordnung"

    2009, 400, 401 - Rechnungslegungsanspruch; OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.01.2011, Az.: I-2 U 56/09, BeckRS 2011, 07499; Kühnen, GRUR 2009, 288; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 10. Aufl., Abschn. D, Rz. 602 - 605; Benkard/Rogge/Grabinski, PatG/GebrMG, 11. Aufl., § 140a PatG, Rz. 7; zur Verhältnismäßigkeit des Rückrufs nach Schutzrechtsablauf: OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.01.2015, Az.: I-15 U 23/14, BeckRS 2015, 06710; a.A.: OLG Frankfurt, GRUR-RR 2017, 289).
  • LG Düsseldorf, 19.04.2011 - 4a O 129/09

    Rohrbiegemaschine

    Es bedarf vielmehr einer Abtretung der Schadensersatzansprüche seitens des Altinhabers auf den Neuinhaber (OLG Düsseldorf Urteil vom 13.01.2011, Az. I- 2 U 56/09).

    Es bedarf vielmehr einer Abtretung der Schadensersatzansprüche seitens des Altinhabers auf den Neuinhaber (OLG Düsseldorf Urteil vom 13.01.2011, Az. I- 2 U 56/09).

  • LG Düsseldorf, 19.04.2011 - 4a O 188/09

    Rohrbiegemaschine (2)

    Es bedarf vielmehr einer Abtretung der Schadensersatzansprüche seitens des Altinhabers auf den Neuinhaber (OLG Düsseldorf Urteil vom 13.01.2011, Az. I- 2 U 56/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht