Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.01.2017 - I-22 U 134/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,6213
OLG Düsseldorf, 13.01.2017 - I-22 U 134/16 (https://dejure.org/2017,6213)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.01.2017 - I-22 U 134/16 (https://dejure.org/2017,6213)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Januar 2017 - I-22 U 134/16 (https://dejure.org/2017,6213)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Aufrechnung mit Restwerklohnansprüchen des Unternehmers gegen den Vorschussanspruch des Aufraggebers; Umfang der Hemmung der Verjährung von Gewährleistungsansprüchen beim Werkvertrag; Anforderungen an die Schätzung der Kosten der Mängelbeseitigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Aufrechnung mit Restwerklohnansprüchen des Unternehmers gegen den Vorschussanspruch des Aufraggebers; Umfang der Hemmung der Verjährung von Gewährleistungsansprüchen beim Werkvertrag; Anforderungen an die Schätzung der Kosten der Mängelbeseitigung

  • rechtsportal.de

    BGB § 637 Abs. 3
    Zulässigkeit der Aufrechnung mit Restwerklohnansprüchen des Unternehmers gegen den Vorschussanspruch des Aufraggebers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftraggeber darf Mängelbeseitigungskosten laienhaft schätzen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mängelbeseitigungskosten: laienhaft Schätzung durch Auftraggeber

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schätzung der Mängelbeseitigungskosten

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kostenvorschuss im Baurecht darf laienhaft geschätzt werden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber darf Vorschusshöhe laienhaft schätzen! (IBR 2017, 310)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2017, 280
  • BauR 2017, 1250
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 28.09.2018 - 11 U 128/17

    Anforderungen an einen Bedenkenhinweis in Bezug auf eine unzureichende

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Aufrechnung mit einem Vorschussanspruch gegenüber einer Werklohnforderung trotz der Zweckgebundenheit und Abrechnungsbedürftigkeit des Vorschusses zulässig (BGH, Urteil vom 30. September 1992, VIII ZR 193/91, Rn. 23, juris; BGH, Urteil vom 8. Dezember 1988, VII ZR 139/87, Rn. 12, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Januar 2017, I-22 U 134/16, 22 U 134/16, Rnrn. 14, 15, juris).

    Ein Vorschuss kann - soweit die Methode der Mängelbeseitigung unstreitig oder bewiesen ist - aufgrund einer groben Schätzung zuerkannt werden, weil er vorläufiger Natur ist und Überschüsse vom Auftraggeber ggf. zurückgezahlt bzw. Nachforderungen vom Auftraggeber gestellt werden können (OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Januar 2017, I-22 U 134/16, 22 U 134/16, Rn. 111, juris).

  • OLG Brandenburg, 27.06.2018 - 4 U 203/16

    Feuchtigkeitseintritt spricht für Überwachungsfehler!

    Das gilt umso mehr, als nach der Umstellung der Widerklage auf einen abzurechnenden Schadensersatzanspruch nur eine ungefähre Schätzung der betreffenden Schadenspositionen vorzunehmen ist (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2017 - 22 U 134/16, juris Rn. 111 mwN).
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