Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - VI-U (Kart) 6/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10421
OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - VI-U (Kart) 6/11 (https://dejure.org/2011,10421)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.04.2011 - VI-U (Kart) 6/11 (https://dejure.org/2011,10421)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. April 2011 - VI-U (Kart) 6/11 (https://dejure.org/2011,10421)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Rückzahlungsanspruch besteht bei unzulässiger Preisvereinbarung wegen Verstoßes gegen ein Verbotsgesetz i.R. geleisteter Zahlungen wegen Zurverfügungstellung von Carrierdaten; Zulässige Höhe der Kosten für die Überlassung von Teilnehmerdaten eines Anbieters von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässige Höhe der Kosten für die Überlassung von Teilnehmerdaten eines Anbieters von Sprachtelefoniedienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 16.09.2013 - U (Kart) 46/12

    Höhe des Entgelts für die Überlassung von Teilnehmerdaten an einen

    Zur Begründung im Einzelnen hat das Landgericht wegen deren angeblichen Gleichlaufs mit vorliegender Sache auf die Senatsentscheidungen VI-U (Kart) 1/11 und VI-U (Kart) 6/11 verwiesen.

    So hat bereits das Landgericht im angefochtenen Urteil wegen der Begründung des von ihm zuerkannten Rückforderungsanspruchs ausdrücklich auf die Senatsentscheidungen in den Verfahren VI-U (Kart) 1/11 und VI-U (Kart) 6/11 Bezug genommen.

    Ist die Rechtslage dagegen unübersichtlich oder zweifelhaft, so dass sie selbst ein rechtskundiger Dritter nicht zuverlässig einzuschätzen vermag, kann der Verjährungsbeginn auch wegen Rechtsunkenntnis hinausgeschoben sein (vgl. BGH, NJW-RR 2005, 1148 zu der Parallelvorschrift des § 852 Abs. 1 BGB a.F.; vgl. ferner Senat, Urteil vom 13.04.2011 - VI-U (Kart) 6/11, zitiert nach juris Rz. 70).

    Soweit die Klägerin nach ihrem Klagevorbringen sich beginnend mit der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom November 2004 zur Annahme von Rückzahlungsansprüchen veranlasst gesehen haben mag, weicht dieses Vorbringen zwar von der Beurteilung des Senats in dem früheren Verfahren VI-U (Kart) 6/11, mit der auf eine hinreichende Klärung der Rechtslage beginnend mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Juli 2008 abgestellt wird, ab, ist aber in sich nicht mit der Folge seiner Unbeachtlichkeit widersprüchlich.

  • OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - U (Kart) 8/11

    Ersatz von Nutzungen aus rechtsgrundlos erhaltenem Kapital

    (vgl. Urteil vom 13. April 2011 in dem Verfahren VI - U (Kart) 6/11 ).

    Das hat der Senat in dem Verfahren 81 O (Kart) 48/05, LG Köln, das bei ihm unter dem Aktenzeichen VI - U (Kart) 6/11 geführt wird, entschieden.

  • LG Düsseldorf, 05.02.2015 - 14d O 11/14

    Rückzahlungsbegehren eines Eisenbahnverkehrsunternehmens bzgl. des überhöht

    Für die Klägerin als Anspruchsstellerin streitet die tatsächliche Vermutung, dass es Nutzungen im Wert der sonst üblicherweise zu zahlenden Zinsen gab, wenn das Kapital - wie etwa bei dessen Einsatz als Betriebsmittel - in einer Art und Weise verwendet worden ist, die nach der Lebenserfahrung einen bestimmten wirtschaftlichen Vorteil erwarten lässt (vgl. BGH NJW 1997, 933, 935 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.04.2011, VI-U (Kart) 9/11, BeckRS 2011, 14615).
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