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   OLG Düsseldorf, 14.01.2015 - VI-3 Kart 11/14 (V)   

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https://dejure.org/2015,576
OLG Düsseldorf, 14.01.2015 - VI-3 Kart 11/14 (V) (https://dejure.org/2015,576)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.01.2015 - VI-3 Kart 11/14 (V) (https://dejure.org/2015,576)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Januar 2015 - VI-3 Kart 11/14 (V) (https://dejure.org/2015,576)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anpassung der Erlösobergrenze des Betreibers eines Elektrizitätsverteilernetzes an Kosten und Erlöse aus genehmigten Investitionsmaßnahmen

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Keine Anfechtung einer Festlegung der Regulierungsbehörde im Rahmen einer Einzelfallentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anpassung der Erlösobergrenze des Betreibers eines Elektrizitätsverteilernetzes an Kosten und Erlöse aus genehmigten Investitionsmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 18.05.2016 - 3 Kart 174/14

    Voraussetzungen der Genehmigung des Netzanschlusses eines Gaskraftwerks durch

    Insoweit könne der in dem Beschluss des Senats vom 14.01.2015 (VI - 3 Kart 11/14 (V)) geäußerten Auffassung, wonach die Anordnung auch dann rechtmäßig sei, wenn die in Bezug genommene Festlegung rechtswidrig sei, nicht gefolgt werden.

    Der Antrag ist statthaft, weil es sich bei den angefochtenen Ausführungen der Beschlusskammer um eine Entscheidung der Regulierungsbehörde handelt (vgl. Beschluss des Senats v, 14.01.2015, VI-3 Kart 11/14 (V)).

    Die Anfechtungsbeschwerde ist aber unbegründet (vgl. Beschl. des Senats vom 14.01.2015, VI-3 Kart 11/14 (V)).

  • OLG Düsseldorf, 04.05.2017 - 3 Kart 16/16

    Anwendung der Festlegung BK4-12/656 auf eine genehmigte Investitionsmaßnahme

    Dies hat der Senat bereits in seinen Beschlüssen vom 14.01.2015 (Az.: VI-3 Kart 11/14 (V)) und vom 18.05.2016 (Az.: VI-3 Kart 95/13 (V) sowie VI-3 Kart 174/14 (V)) entschieden.
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