Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.03.2018 - VI-U (Kart) 7/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,11860
OLG Düsseldorf, 14.03.2018 - VI-U (Kart) 7/16 (https://dejure.org/2018,11860)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.03.2018 - VI-U (Kart) 7/16 (https://dejure.org/2018,11860)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. März 2018 - VI-U (Kart) 7/16 (https://dejure.org/2018,11860)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Kabelschachtstreit, die Zweite: Telekom erzielt Erfolg




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    Gerichtlich herbeigeführte Lizenzkonditionen stellen keinen Sachverhalt dar, der dem SEP-Inhaber als Diskriminierungsverhalten vorgeworfen werden kann, weil es insoweit an einer (freien) unternehmerischen Entscheidung fehlt (BGH, WRP 2004, 374 - Depotkosmetik im Internet; OLG Düsseldorf, NZKart 2014, 35 - Frankiermaschinen II; OLG Düsseldorf, NZKart 2018, 235 - Mitbenutzung von Kabelkanalanlagen).
  • OLG Frankfurt, 20.12.2018 - 11 U 95/13

    Beharren auf unter Wettbewerbsbedingungen ausgehandelten Preisen für das

    Insoweit verweist die Beklagte auch auf die Ausführungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf in seinem im Parallelverfahren der Fa. B gegen die hiesige Beklagte ergangenen - allerdings nicht rechtskräftigen - Urteil vom 14. März 2018 (Az.: VI - U (Kart) 7/16 - Anlage B 62).

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in dem Urteil vom 14.3.2018 (VI - U (Kart) 7/16 - Anlage B 62) zu den parallel gelagerten Klagen der B dazu folgendes ausgeführt:.

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