Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.05.2009 - I-5 U 135/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,7106
OLG Düsseldorf, 14.05.2009 - I-5 U 135/08 (https://dejure.org/2009,7106)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.05.2009 - I-5 U 135/08 (https://dejure.org/2009,7106)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - I-5 U 135/08 (https://dejure.org/2009,7106)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsnatur eines Vertrages über die Erbringung zahntechnischer Leistungen; Fälligkeit des Vergütungsanspruchs; Voraussetzungen für Gewährleistungsansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 Abs. 1; BGB § 641
    Rechtsnatur eines Vertrages über die Erbringung zahntechnischer Leistungen; Fälligkeit des Vergütungsanspruchs; Voraussetzungen für Gewährleistungsansprüche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werk- oder Werklieferungsvertrag?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • arztrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Anwendung des Werkvertragsrechts auf Vertragsbeziehung zwischen Zahnarzt und Zahntechniker

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Werk- oder Werklieferungsvertrag? (IBR 2010, 1109)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 23.11.2010 - 8 U 111/10

    Prothetische Zahnarztbehandlung: Rechtliche Einordnung; Verjährung von

    Diese Einschätzung von der Einordnung des Vertrages über die Erstellung einer Zahnprothese als Werkvertrag gilt nach überwiegender Meinung auch unter der Geltung des neuen Schuldvertragsrechts (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. Mai 2009, I-5 U 135/08, zitiert nach Juris, OLG Karlsruhe OLGR Karlsruhe 2007, 654, 655).

    Der Senat ist jedoch wie das OLG Düsseldorf (Urteil vom 14. Mai 2009, I-5 U 135/08, zitiert nach Juris) der Auffassung, dass vor dem Hintergrund der Besonderheiten der zahnprothetischen Arbeiten, des nach dem Vertragszweck zu erbringenden Erfolges und des hierbei festzustellenden Schwerpunktes der Leistungserbringung im Regelfall bei der gebotenen systematischen Auslegung eine kaufvertragliche Behandlung nicht sachgerecht ist.

    Gerade bei zahnprothetischen Arbeiten wird das Wesen der Leistungserbringung durch die individuelle Anpassung einer herzustellenden gegenständlichen Sache an die körperlichen Gegebenheiten und medizinischen Bedürfnisse und Notwendigkeiten des Patienten, der mit dieser Prothese versorgt werden soll, geprägt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. Mai 2009, I-5 U 135/08, zitiert nach Juris).

  • OLG Köln, 07.06.2013 - 1 U 59/12

    Formularmäßige Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter; Auslegung

    Diesen Anteil kann die vorsteuerabzugsberechtigte Klägerin allerdings nicht verlangen, weil ihr mit Rücksicht auf die Möglichkeit der steuerlichen Geltendmachung kein Schaden entstanden ist (vgl. OLG Düsseldorf Urt. v. 14.05.2009, 5 U 135/08, Rdnr. 48; zit. nach Juris).
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