Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.08.2013 - VI-Kart 1/12 (V)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19699
OLG Düsseldorf, 14.08.2013 - VI-Kart 1/12 (V) (https://dejure.org/2013,19699)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.08.2013 - VI-Kart 1/12 (V) (https://dejure.org/2013,19699)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. August 2013 - VI-Kart 1/12 (V) (https://dejure.org/2013,19699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Kartellrechtmäßigkeit der Übernahme von Kabel-BW durch Unitymedia

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrechtmäßigkeit der Übernahme von Kabel-BW durch Unitymedia

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    OLG Düsseldorf stoppt Fusion der Kabelnetzbetreiber

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Fusion von Kabel BW und Unitymedia vorerst gekippt - Auch E-Plus und O2 mit Schwierigkeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unitymedia und KabelBW - die geplatze Übernahme

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kartellrecht - Kabel BW und Unitymedia dürfen nicht fusionieren

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zusammenschluss von Kabelnetzbetreibern ist bei prognostizierter Verstärkung einer marktbeherrschender Stellung zu untersagen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Übernahme von Kabel BW durch Liberty (Unitymedia) gestoppt

  • spiegel.de (Pressebericht, 14.08.2013)

    Niederlage für Unitymedia: Richter stoppen Milliardenfusion im Kabelmarkt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Übernahme von Kabel BW durch Liberty

  • juve.de (Kurzinformation)

    Kabelfusion: Telekom und Netcologne machen Weg frei

  • juve.de (Kurzinformation)

    Liberty/Kabel BW: Telekom und Netcologne stoppen Fusion

  • kress.de (Pressebericht, 14.08.2013)

    Richter heben Kartellamt-Entscheidung auf: Unity-KabelBW-Fusion muss wohl neu geprüft werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Oberlandesgericht Düsseldorf stoppt Übernahme von Kabel BW durch Liberty (Unitymedia) - Vom BKartA vorgesehenen Nebenbestimmungen nicht geeignet, Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung hinreichend zu kompensieren

Besprechungen u.ä.

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Fusion von Kabel BW und Unitymedia vorerst gekippt - Auch E-Plus und O2 mit Schwierigkeiten

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 01.07.2015 - Kart 8/11

    Rechtmäßigkeit eine Zusammenschlussvorhabens im Bereich der Erfassung von

    Bei der von den Beteiligten angefochtenen Untersagungsverfügung handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung, so dass für die wettbewerbliche Beurteilung maßgeblich die Sach- und Rechtslage bei Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem Beschwerdegericht ist (vgl. hierzu BGH, Beschluss v. 21.12.2004 - KVR 26/03 , NJW-RR 2005, 474 [475] m.w.N., Rz. 13 bei juris - Deutsche Post/trans-o-flex ; vgl. auch Senat, Beschluss v. 14.8.2013 - VI-Kart 1/12 [V] , NZKart 2013, 465, Rz. 45 bei juris - Signalmarkt ).

    Vor diesem Hintergrund kann das Bedarfsmarktkonzept in Abhängigkeit von den Umständen des jeweiligen Falls eines Korrektivs bedürfen; dem trägt namentlich u.a. das Konzept der Angebotsumstellungsflexibilität Rechnung (vgl. zu Allem BGH, Beschluss v. 16.1.2007 - KVR 12/06 , BGHZ 170, 299, Rzn. 13 ff. - National Geographic II ; BGH, Beschluss v. 11.11.2008 - KVR 60/07 , BGHZ 178, 285 Rzn. 14 ff. - E.ON/Stadtwerke Eschwege ; vgl. auch Senat, Beschluss v. 14.8.2013 - VI-Kart 1/12 [V] , NZKart 2013, 465, Rz. 54 bei juris - Signalmarkt ).

    Darüber hinaus sind die von den Beteiligten vorgeschlagenen Auflagen auch in der Sache nicht geeignet, durch strukturelle Effekte (vgl. hierzu Senat, Beschluss v. 14.8.2013 - VI-Kart 1/12 , NZKart 2013, 465 = WuW/E DE-R 4050, Ls. 6 und Rz. 126 bei juris - Signalmarkt ) die mit einem Vollzug des Zusammenschlusses verbundenen Wettbewerbsprobleme zu beseitigen.

  • OLG Düsseldorf, 17.09.2014 - Kart 1/13

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen Verpflichtungszusagenentscheidungen des

    Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil v. 14.08.2013 Az. VI Kart 1/12 (V)) ist der (Angebots-)Markt für die leitungsgebundene Versorgung mit digitalem und analogem Rundfunk- und Fernsehsignalen (sog. Signalmarkt), auf dem sich die Kabelnetzbetreiber als Anbieter und der Endkunde als Nachfrager gegenüberstehen, regional beschränkt auf das jeweilige Netzgebiet des Kabelnetzbetreibers.
  • OLG Düsseldorf, 02.10.2013 - U (Kart) 13/13

    Prüfung einer Kündigung von Geschäftsbeziehungen bzgl. des kartellrechtlichen

    Die Annahme eines nach Abnehmergruppen unterteilten Teilmarktes setzt voraus, dass die Anbieter zu unterschiedlichem Verhalten in der Lage sind, insbesondere eine verschiedene Marktstrategie (Preis, Menge, Qualität und Absatzweg) möglich bleibt (BGHZ 77, 279, Tz. 23 - Mannesmann/Brueninghaus ; BGH WuW/E 2575, 2577 - Kampffmeyer-Plange ; Senat, Beschl. vom 15.8.2013 - VI-Kart 1/12 (V) ; Möschel in Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht, 4. Aufl., § 19 Rn. 25; Ruppelt in Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Bd. 1 Deutsches Kartellrecht, 11. Aufl., § 19 Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht