Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.09.2012 - I-16 U 77/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,28065
OLG Düsseldorf, 14.09.2012 - I-16 U 77/11 (https://dejure.org/2012,28065)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.09.2012 - I-16 U 77/11 (https://dejure.org/2012,28065)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. September 2012 - I-16 U 77/11 (https://dejure.org/2012,28065)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,28065) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Zur Treue- und Loyalitätspflicht des Unternehmers

  • Betriebs-Berater

    Treue- und Loyalitätspflichten im Verhältnis Unternehmer/Handelsvertreter

  • Betriebs-Berater

    Vermittler von Mobilfunkanschlüssen als Handelsvertreter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 86a HGB
    Rechtsnatur von Verträgen zwischen Vermittlern von Mobilfunkanschlüssen und Mobilfunkanbietern; Umfang der Treuepflicht des Unternehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Eingeschränkter Konkurrenz- bzw. Gebietsschutz eines Handelsvertreters

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Treue- und Loyalitätspflichten im Verhältnis Unternehmer/Handelsvertreter

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zu den Treuepflichten des Unternehmers gegenüber seinem Handelsvertreter

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Unterstützung und Rücksichtnahme gegenüber Handelsvertretern - Handelsvertreterrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Treuepflichten im Verhältnis zwischen Unternehmer und Handelsvertreter

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unternehmer ist gegenüber Handelsvertreter zur Unterstützung verpflichtet

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter - Vertriebsrecht

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Zu den Treuepflichten des Unternehmers gegenüber seinem Handelsvertreter

Besprechungen u.ä.

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung, mit Kommentierung)

    - Vodafone -, Vertrag zwischen Mobilfunkanbieter und Vermittler von Mobilfunkanschlüssen, Rechtsgrundlage der Pflicht des U zur Unterstützung und Rücksichtnahme auf den HV, Unterstützungspflicht, Vertragsauslegung, Dispositionsfreiheit des U, Gebietsverdichtung, ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • AG Saarbrücken, 02.04.2014 - 121 C 248/13

    Mobilfunkvertrag: Arglistanfechtung eines von einem "Partnershop" vermittelten

    Denn die Klägerin bedient sich ihren Kunden gegenüber der Vermittlungsleistung dieser Gesellschaft, um ihre Kunden zu beraten (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf, juris, 14.9.2012, I-16 U 77/11).
  • OLG Düsseldorf, 21.06.2013 - 16 U 172/12

    Maßgebliches Recht für Ansprüche aus einem Vertragshändlervertrag; Ansprüche des

    Der Hersteller oder Lieferant ist dem Vertragshändler gegenüber, der nicht nur seine Tätigkeit, sondern auch seinen Geschäftsbetrieb und das investierte Kapital weitgehend den Interessen des Herstellers oder Lieferanten unterordnet, verpflichtet, den schutzwürdigen Belangen des Vertragshändlers angemessen Rechnung zu tragen und dessen Interessen nicht ohne begründeten Anlass zuwiderzuhandeln (BGH, Urteil v. 10.02.1993, VIII ZR 47/92, zit. nach juris, Rn. 67 mit weiteren Nachweisen; vgl. auch Senat, Urteil v. 14.09.2012, I-16 U 77/11, zit. nach juris zum Handelsvertreterverhältnis).

    Eine Grenze besteht jedoch darin, dass es ihm nicht erlaubt ist, sich willkürlich und ohne einen vertretbaren Grund über schutzwürdige Belange des Vertragshändlers hinwegzusetzen (vgl. BGH, Urteil v. 23.07.1997, VIII ZR 130/96, NJW 1997, 3304, 3307; Senat, Urteil des v. 14.09.2012, I-16 U 77/11, zit. nach juris zum Handelsvertreterverhältnis).

  • OLG Düsseldorf, 16.09.2016 - 16 U 39/15

    Stufenklage über Ansprüche aus einem beendeten Handelsvertreterverhältnis

    Soll die begehrte Auskunft einen vertraglichen Schadensersatzanspruch belegen, muss dieser nicht bereits dem Grunde nach feststehen, es genügt vielmehr der begründete Verdacht einer Vertragspflichtverletzung sowie die Feststellung, dass für den Leistungsanspruch, der mit Hilfe der begehrten Auskunft geltend gemacht werden soll, eine überwiegende Wahrscheinlichkeit besteht; bei gesetzlichen Ansprüchen muss demgegenüber dargetan werden, dass der (Haupt-)Anspruch dem Grunde nach besteht (vgl. BGH, Urteil vom 01.08.2013, VII ZR 268/11, Juris Rn. 20; BGH, Urteil vom 17.07.2002, VIII ZR 64/01, NJW 2002, 3771 f.; Senat, Urteil vom 14.09.2012, I-16 U 77/11, Juris Rn. 115; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.08.2008, VI-U (Kart) 1/08, Juris Rn. 38; Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl. 2016, § 260 Rn. 4 ff., jeweils m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 04.11.2016 - 16 U 73/15
    Soll die begehrte Auskunft einen vertraglichen Schadensersatzanspruch belegen, muss dieser nicht bereits dem Grunde nach feststehen, es genügt vielmehr der begründete Verdacht einer Vertragspflichtverletzung sowie die Feststellung, dass für den Leistungsanspruch, der mit Hilfe der begehrten Auskunft geltend gemacht werden soll, eine überwiegende Wahrscheinlichkeit besteht; bei gesetzlichen Ansprüchen muss demgegenüber dargetan werden, dass der (Haupt-)Anspruch dem Grunde nach besteht (vgl. BGH, Urteil vom 01.08.2013, VII ZR 268/11, Juris Rn. 20; BGH, Urteil vom 17.07.2002, VIII ZR 64/01, NJW 2002, 3771 f.; Senat, Urteil vom 14.09.2012, I-16 U 77/11, Juris Rn. 115; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.08.2008, VI-U (Kart) 1/08, Juris Rn. 38; Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl. 2016, § 260 Rn. 4 ff., jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 07.12.2017 - 18 U 14/17

    - LVM 6 -, Treuepflicht des U während der Kündigungsfrist, Abwerbung von

    Der U hat auf die schutzwürdigen Belange und Interessen seines HV die gebotene Rücksicht zu nehmen, solange und soweit nicht sein Recht auf freie Entscheidung über die Art und Weise der Führung seines Geschäftsbetriebes betroffen ist und Vorrang genießt (im Anschluss an OLG Düsseldorf , 14.09.2012 - I-16 U 77/11 - LS 35 m.w.N., OLGR 05, 169 - Vodafone -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht