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   OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - VII-Verg 28/12   

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https://dejure.org/2012,42737
OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - VII-Verg 28/12 (https://dejure.org/2012,42737)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.11.2012 - VII-Verg 28/12 (https://dejure.org/2012,42737)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. November 2012 - VII-Verg 28/12 (https://dejure.org/2012,42737)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 97
    Vergaberechtliche Zulässigkeit einer Loslimitierung bei derAusschreibung von Gebäudereinigungsleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Loslimitierung zur Streuung des wirtschaftlichen Risikos zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Loslimitierung im Vergabeverfahren ist zulässig

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Loslimitierung zur Streuung des wirtschaftlichen und technischen Risikos zulässig! (IBR 2013, 372)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Düsseldorf, 11.12.2013 - Verg 22/13

    Voraussetzungen einer funktionalen oder teilfunktionalen Ausschreibung

    An den Mindestinhalt sind keine hohen Anforderungen zu stellen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2012, VII-Verg 28/12).

    Denn der Antragsteller muss sein Interesse am Auftrag nicht durch die Abgabe eines Angebotes dokumentieren, wenn er einen gewichtigen Vergabeverstoß rügt, der bereits die grundlegenden Rahmenbedingungen der Ausschreibung betrifft (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2012, VII-Verg 28/12; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.02.2012, VII-Verg 75/11).

  • OLG Düsseldorf, 13.04.2016 - Verg 47/15

    Umfang der Pflicht zu produktneutraler Ausschreibung

    Die Antragsbefugnis erfüllt dabei nur die Funktion eines groben Filters, dem die Aufgabe zukommt, von vornherein eindeutige Fälle, in denen eine Auftragsvergabe für den Antragsteller aussichtslos ist, auszusondern (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25.06.2014, VII-Verg 47/13, juris Rn. 19; Beschl. v. 14.11.2012, VII-Verg 28/12 - juris Rn. 17; Beschl. v. 29.02.2012, VII-Verg 75/11 - juris Rn. 26).
  • VK Westfalen, 25.01.2017 - VK 1-47/16

    Ausschreibung darf Unternehmen nicht zum Monopolisten machen!

    In einem solchen Fall wäre die Vorlage eines Angebots auch sinn- und nutzlos, vgl. u.a. OLG Düsseldorf, B. vom 14.11.2012, Verg 28/12 und B. vom 12.6.-, Verg 7/13.
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - Verg 37/14

    Ausschließung eines Angebots wegen Versäumung der Frist zur Vorlage von

    Die Antragsbefugnis erfüllt nur die Funktion eines groben Filters, dem die Aufgabe zukommt, von vornherein eindeutige Fälle, in denen eine Auftragsvergabe für den Antragsteller aussichtslos ist, auszusondern (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25.06.2014, VII-Verg 47/13, juris Rn. 19; Beschl. v. 14.11.2012, VII-Verg 28/12 - juris Rn. 17; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.02.2012, VII-Verg 75/11 - juris Rn. 26).
  • OLG München, 25.07.2013 - Verg 7/13

    Ausschreibung freiberuflicher Leistungen: Wertung einer Präsentation anhand nicht

    Wenn auch diese Anforderung in einer gewissen Zeit nach der grundlegenden EuGH-Entscheidung in Bieterkreisen nicht allgemein bekannt war (OLG München vom 29.7.2010 - Verg 9/10), so geht der Senat zwischenzeitlich davon aus, dass die strenge Trennung von Zuschlags- und Eignungskriterien zum allgemeinen und grundlegenden Wissen der beteiligten Bieterkreise gehört (in diese Richtung bereits OLG München vom 9.11.2012 - Verg 28/12).
  • OLG Düsseldorf, 25.06.2014 - Verg 39/13

    Zulässigkeit des Forderns von Nachweisen zur Berücksichtigung sozialer Kriterien

    Dies hat der Senat bereits durch Beschluss vom 29.01.2014 in dem Parallelverfahren zum Aktenzeichen VII-Verg 28/12 ausgeführt.
  • OLG Düsseldorf, 25.06.2014 - Verg 47/13

    Zulässigkeit des Forderns einer Eigenerklärung betreffend die Stellung eines

    Die Antragsbefugnis erfüllt dabei nur die Funktion eines groben Filters, dem die Aufgabe zukommt, von vornherein eindeutige Fälle, in denen eine Auftragsvergabe für den Antragsteller aussichtslos ist, auszusondern (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2012, VII-Verg 28/12 - juris Tz. 17; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.02.2012, VII-Verg 75/11 - juris Tz. 26).
  • VK Baden-Württemberg, 25.03.2014 - 1 VK 9/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: Überprüfbarkeit einer Loslimitierung;

    Soweit die Antragstellerin durch die Rüge Nr. 2 die Bildung von 32 Losen mit einem unterschiedlichen Leistungsumfang - einschließlich getrennter Referenzanforderungen insgesamt in Frage stellen möchte, kann die Vergabekammer keine Willkür erkennen und es ist insoweit auf das weite Leistungsbestimmungsrecht des Antragsgegners als öffentlichem Auftraggeber hinzuweisen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. V. 23.12.2009 - VII - Verg 30/09 und Beschl. V. 14.11.2012 - VII - Verg 28/12).

    Als Begründung für die Loslimitierung reichen die Risikostreuung, die Verhinderung der Abhängigkeit von einem Bieter, Mittelstandsschutz und strukturelle Erhaltung des Wettbewerbs auch für die Zukunft (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4.11.2012, VII - Verg 28/12 - kritisch Otting/Tresselt, Grenzen der Loslimitierung, VergabeR 2009, S. 585 ff).

  • VK Bund, 25.07.2016 - VK 2-59/16

    Wertungsvorgaben bei Rabattvertragsausschreibungen

    auch als nutzlos erwiesen hätte (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. November 2012, VII-Verg 28/12).
  • OLG Düsseldorf, 10.06.2015 - Verg 4/15

    Zulässigkeit der losweisen Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen für

    bb) Die vorgenommene Zuschlagslimitierung ist nach der Rechtsprechung des Senats nicht zu kritisieren (vgl. unter anderem OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. November 2012 - VII-Verg 28/12).
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2014 - Verg 33/13

    Zulässigkeit des Forderns einer Erklärung über die Einhaltung der gesetzlichen

  • VK Bund, 25.07.2016 - VK 2-61/16

    Wertungsvorgaben bei Rabattvertragsausschreibungen

  • VK Bund, 19.01.2015 - VK 1-114/14

    Nachprüfungsverfahren: Abschluss von Rabattvereinbarungen

  • VK Baden-Württemberg, 25.03.2014 - 1 VK 8/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: Begründung für eine Loslimitierung; Wertungsbonus

  • VK Hamburg, 25.04.2013 - Vgk FB 2/13

    Wann ist ein Bewerber als unzuverlässig einzustufen?

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