Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.12.2017 - I-2 U 17/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,63833
OLG Düsseldorf, 14.12.2017 - I-2 U 17/17 (https://dejure.org/2017,63833)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.12.2017 - I-2 U 17/17 (https://dejure.org/2017,63833)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - I-2 U 17/17 (https://dejure.org/2017,63833)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine pharmazeutische Kombinationszusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung oder Prävention von Bluthochdruck

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 04.04.2018 - 6 W 164/18

    Weitergehende Testphase für das Verfügungspatent - Verbessertes Behandlungsschema

    Es kann dahinstehen, inwiefern das Landgericht der (nach Zurückweisung des Antrags auf Zulassung der Berufung (Anlage WKS 14, 14a) zwischenzeitlich rechtskräftigen) Entscheidung des UK High Court, wie mit der Beschwerde gerügt, eine zu große Aussagekraft beigemessen hat, wenn es davon ausgeht, dass dieses Urteil der Bejahung der Schutzfähigkeit ebenso wie eine die Schutzfähigkeit verneinende Entscheidung der Einspruchsabteilung bzw. des Bundespatentgerichts nur dann nicht entgegenstehen könne, wenn es evident unrichtig sei und deshalb prognostiziert werden könne, dass die Beschwerde bzw. die Berufung mit Sicherheit zur Aufrechterhaltung des Verfügungspatents führen werde (Seite 8 unten/9 oben, Seite 19 unter 5.a; a.A. offensichtlich das OLG Düsseldorf in dem von der Antragstellerin mitgeteilten Urt. v. 14.12.2017 - 2 U 17/17 betreffend u.a. eine Entscheidung des Schweizer Bundespatentgerichts, Bericht gemäß Anlage ASt 23).
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