Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.02.2007 - I-2 U 71/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3758
OLG Düsseldorf, 15.02.2007 - I-2 U 71/05 (https://dejure.org/2007,3758)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.02.2007 - I-2 U 71/05 (https://dejure.org/2007,3758)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - I-2 U 71/05 (https://dejure.org/2007,3758)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Schwerlastregal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Verletzergewinns bei Veräußerung patentverletzender Gegenstände zusammen mit nicht patentverletzenden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung eines Patents für ein Warenregal mit einem oberen Schwerlastbereich und einem unteren SB-Bereich; Abzug der Kosten für die Rechtsverteidigung vom Verletztengewinn und Beschränkung des Zinsausspruches auf Rechthängigkeitszinsen; Schadensersatz wegen Verletzung des deutschen Anteils eines europäischen Patentes; Ermittlung von Schadenersatzansprüchen wegen rechtswidriger und schuldhafter Patentverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 378 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 26.04.2013 - 6 U 171/11

    Berechnung des Verletzergewinns

    Dies gilt auch dann, wenn er von der Rechnungslegung des Verletzers zu seinen Gunsten abweichen möchte (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.2. 2007 - 2 U 71/05 - juris Rn. 51 - Schwerlastregal II; Urteil vom 25.3. 2010 - 2 U 61/08 - juris Rn. 140).
  • LG Düsseldorf, 06.03.2018 - 4a O 65/16

    Schadensersatzbegehren für die Lieferung einer patentverletzenden Vorrichtung

    Macht sich der Gläubiger die Auskünfte des Schuldners für seine Schadensberechnung aber teilweise nicht zu Eigen, sondern legt er hiervon abweichende Tatsachen zugrunde, hat er (der Gläubiger) diese darzulegen und notfalls zu beweisen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.02.2007 - I-2 U 71/05 - Rn. 51 bei Juris = InstGE 7, 194 = Schwerlastregal II; Kühnen, a.a.O., Kap. I. Rn. 144).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2017 - 4a O 142/05
    Das könnte nur in ganz außerordentlichen Fällen angenommen werden, wenn etwa durch die Erfindung ein völlig neuer Gebrauchsgegenstand hervorgebracht würde, der überdies neue Einsatzgebiete erschließt, so dass er nicht ohne Nutzung des Klageschutzrechts durch einen anderen Gegenstand ersetzt werden könnte (OLG Düsseldorf InstGE 5, 251, 266 - Lifter und GRUR-RR 2007, 378 - Schwerlastregal II).
  • LG Düsseldorf, 30.06.2009 - 4a O 146/08

    Rolladen II

    Diese Berechnungsart zielt nicht auf einen Ersatz des dem Verletzten konkret entstandenen Schadens, sondern in anderer Weise auf einen billigen Ausgleich der erlittenen Beeinträchtigung des Schutzrechtsinhabers (BGH, GRUR 1995, 349, 352 - Objektive Schadensberechnung; BGHZ 145, 366, 371 = GRUR 2001, 329 ff. - Gemeinkostenanteil; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Februar 2007, Az. I-2 U 71/05, InstGE 7, 143ff. - Schwerlastregal II).
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