Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.03.2001 - 2 Ws 66/01   

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https://dejure.org/2001,9759
OLG Düsseldorf, 15.03.2001 - 2 Ws 66/01 (https://dejure.org/2001,9759)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.03.2001 - 2 Ws 66/01 (https://dejure.org/2001,9759)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. März 2001 - 2 Ws 66/01 (https://dejure.org/2001,9759)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterbringung in der Psychiatrie; Aussetzung zur Bewährung; Vorbereitung; Psychiatrisches Krankenhaus; Unmittelbare Kontaktaufnahme

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 18.06.2002 - 4 Ws 222/02

    Bindung der Strafvollstreckungskammer an Aufhebung und Zurückverweisung; Anhörung

    Unter Hinweis auf seine ständige Rechtsprechung und in Abgrenzung zu der abweichenden Auffassung des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Beschluss vom 15. März 2001 - 2 Ws 66/01 -, JMBlNW 2001, 216ff) hat der Senat noch einmal klargestellt, dass im Regelfall die Anhörung des Untergebrachten durch den gesamten Spruchkörper zu erfolgen hat und nur in eng umrissenen Ausnahmefällen hiervon abgewichen werden darf.

    Auf die von der Strafvollstreckungskammer herangezogene Entscheidung des 2. Strafsenats des OLG Düsseldorf (vgl. Beschluss vom 15. März 2001 - 2 Ws 66/01 -, JMBlNW 2001, 216ff) ist der Senat bereits mit dem - der Strafvollstreckungskammer bekannten - Beschluss vom 25. Juli 2001 - 4 Ws 322/01 - (NStZ-RR 2002, 191) eingegangen.

  • OLG Düsseldorf, 15.08.2014 - 2 Ws 217/14

    Anhörungspflichten im Überprüfungsverfahren der Unterbringung in einem

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats reicht in der Regel die Anhörung durch den beauftragten Richter aus (vgl. Beschluss vom 15. März 2001 - 2 Ws 66/01 - mit ausführlicher Begründung = JMBl. NRW 2001, 216 ff.), da dem persönlichen Eindruck des Untergebrachten grundsätzlich nur untergeordnete Bedeutung für die Entscheidung zukommt.
  • OLG Düsseldorf, 25.07.2001 - 4 Ws 322/01

    Verfahrensfehlerhafte Entscheidung über die Fortdauer einer Unterbringung;

    Er hält hieran nach erneuter Prüfung auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15. März 2001 - 2 Ws 66/01 - fest und ergänzt sie angesichts der vorliegenden Fallgestaltung dahingehend, dass auch ein von der Strafvollstreckungskammer herbeigeführter Verzicht des Untergebrachten auf die Anhörung vor der gesamten Kammer für diese unbeachtlich ist.
  • OLG Stuttgart, 13.02.2015 - 2 Ws 230/14

    Fortdauerentscheidung bei Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus:

    Im Gegensatz dazu stellt das OLG Düsseldorf die Bedeutung eines persönlichen Eindrucks vom Verurteilten im Rahmen der mündlichen Anhörung generell in Frage und lässt eine Übertragung auf den beauftragten Richter in der Regel zu (Beschluss vom 15. März 2001 - 2 Ws 66/01 -, zuletzt bestätigt durch Beschluss vom 15. August 2014 - III-2 Ws 217-218/14 u.a. -, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Koblenz, 16.10.2003 - 1 Ws 735/03

    Unterbringung, Anhörung, beauftragter Richter, Sachverständiger, Verzicht,

    Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, dass die für die Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung gemäß § 67 e StGB erforderliche mündliche Anhörung des Untergebrachten nach §§ 463 Abs. 3 S. 1, 454 Abs. 1 S. 3 StPO im Regelfall durch die Strafvollstreckungskammer in ihrer Gesamtheit und nicht nur von einem Kammermitglied als beauftragtem Richter durchzuführen ist (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. April 1982 - 1 Ws 211/82 - und 9. Mai 1984 - 1 Ws 314/84 -, Leitsätze in www.jurisweb.de; s. ausführlich OLG Düsseldorf, 4. Strafsenat, NStZ-RR 2002, 191 = StV 2002, 493 (LS); NJW 2002, 3963 = OLGSt StPO § 358 Nr. 2; OLG Rostock NStZ 2002, 109; OLG Karlsruhe MDR 1983, 363; einschränkend OLG Frankfurt NStZ-RR 1997, 29; a.A. Hans.OLG Hamburg NStZ 2003, 389; OLG Düsseldorf, 2. Strafsenat, Beschluss vom 15. März 2001 - 2 Ws 66/01 - in www.jurisweb.de = OLGSt StPO 454 Nr. 15).
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