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   OLG Düsseldorf, 15.05.2009 - I-17 U 107/08   

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https://dejure.org/2009,63451
OLG Düsseldorf, 15.05.2009 - I-17 U 107/08 (https://dejure.org/2009,63451)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.05.2009 - I-17 U 107/08 (https://dejure.org/2009,63451)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Mai 2009 - I-17 U 107/08 (https://dejure.org/2009,63451)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2017 - L 10 U 448/17

    Unfallversicherungsrecht; Vorliegen eines Wegeunfalls; End- oder Ausgangspunkt

    Ein auf Anerkennung des Ereignisses als Arbeitsunfall gerichtetes Klage- und Berufungsverfahren (S 16 U 235/05, Sozialgericht - SG - Düsseldorf/L 17 U 107/08, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - LSG NRW -) blieb erfolglos, nachdem das LSG NRW mit Urteil vom 01.10.2008 das zusprechende Urteil des SG Düsseldorf vom 08.04.2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen hatte und die gegen das Urteil eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss des Bundessozialgerichts (BSG) vom 13.01.2009 als unzulässig verworfen (B 2 U 309/08 B, BSG) wurde.

    Das SG hat auf das Urteil des LSG NRW vom 01.10.2008 (L 17 U 107/08, LSG NRW) Bezug genommen und ergänzend darauf hingewiesen, dass auch unter Beachtung der Aussagen der Zeugen Q1 und B1 keine neuen Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass der Kläger in der Wohnung der FT einen eigenen häuslichen Bereich gehabt habe.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichts- und Verwaltungsakten sowie der Vorprozessakten (L 17 U 107/08, LSG NRW; L 15 U 477/11, LSG NRW) Bezug genommen, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist.

  • BSG, 13.01.2009 - B 2 U 309/08 B
    3 Der Kläger misst folgenden Rechtsfragen eine grundsätzliche Bedeutung bei: "Darf der vom Sozialgericht Düsseldorf - Az. 16 U 237/05 SG Düsseldorf - festgestellte übliche und unmittelbare Weg zur Arbeit vom Versicherungsschutz des § 8 Abs. 2 Nr. 1 ausgenommen werden durch die Berufsgenossenschaft und hier das Berufungsgericht, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, zum Az. L 17 U 107/08"? "Dürfen die Berufsgenossenschaft hier und das Vordergericht entgegen der gesetzlichen Vorschrift des § 2 Abs. 2 SGB I" ... "contra legem den Versicherungsschutz für übliche unmittelbare Wege zur Arbeit von der Wohnung der Lebensabschnittsgefährtin aus verneinen, weil der Versicherte dort nur über Toilettenutensilien, Unterwäsche, DVD-Player als eigene Gegenstände verfügt hat"?.
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