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   OLG Düsseldorf, 15.07.2015 - VI-3 Kart 79/14 (V)   

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https://dejure.org/2015,73749
OLG Düsseldorf, 15.07.2015 - VI-3 Kart 79/14 (V) (https://dejure.org/2015,73749)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.07.2015 - VI-3 Kart 79/14 (V) (https://dejure.org/2015,73749)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juli 2015 - VI-3 Kart 79/14 (V) (https://dejure.org/2015,73749)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Festlegung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der sachgerechten Ermittlung individueller Netzentgelte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Festlegung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der sachgerechten Ermittlung individueller Netzentgelte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 01.04.2020 - 3 Kart 779/19
    In diesem Verfahren hatte sie auch versichert, individuelle Netzentgeltvereinbarungen nicht wegen einer auf das Fehlverhalten des Netzbetreibers zurückzuführenden Fristversäumung zu untersagen (vgl. die Wiedergabe ihres diesbezüglichen - unstreitigen - Vorbringens im Beschluss vom 15.07.2017, VI-3 Kart 79/14 [V], Rn. 77, bei juris).
  • OLG Düsseldorf, 22.03.2018 - 3 Kart 68/17

    Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der

    Anders als bei den sonstigen, vom Gesetz bestimmten oder von der Behörde gesetzten - eigentlichen - Fristen, die dem Verfahrensbeteiligten für die Vornahme der Verfahrenshandlung regulär zur Verfügung stehen und die folglich grundsätzlich verlängert werden können und für die die Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand besteht, ist folglich bei den gesetzlich als solche bestimmten oder entsprechend zu deutenden Ausschluss- oder Präklusionsvorschriften als sog. uneigentlichen Fristen gemäß § 32 Abs. 5 VwVfG eine Fristverlängerung und eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ausgeschlossen (Senat, Beschluss vom 15.07.2015, 3 Kart 79/14, BeckRS 2015, 121259, beck-online, m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 11.09.2019 - 3 Kart 486/18

    Zulässigkeit der rückwirkenden Änderung einer Festlegung der Bundesnetzagentur

    Dies folgt schon aus den umfangreichen Ausführungen, die sowohl der Bundesgerichtshof als auch erstinstanzlich der Senat in seinen Beschlüssen vom 15.07.2015 (VI-3 Kart 79/14 (V) und VI-3 Kart 64/14 (V)) zur Zulässigkeit der kaufmännisch-bilanziellen Betrachtungsweise gemacht und die eine umfangreiche Auslegung von § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV erfordert haben.
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