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   OLG Düsseldorf, 15.07.2015 - VI-U (Kart) 13/14   

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https://dejure.org/2015,18903
OLG Düsseldorf, 15.07.2015 - VI-U (Kart) 13/14 (https://dejure.org/2015,18903)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.07.2015 - VI-U (Kart) 13/14 (https://dejure.org/2015,18903)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juli 2015 - VI-U (Kart) 13/14 (https://dejure.org/2015,18903)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der IHF-Zulassungsbestimmungen für Spieler hinsichtlich der Verpflichtung der Vereine, die Spieler für Maßnahmen der Nationalmannschaft des jeweiligen Verbandes freizustellen ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Klage deutscher Handballvereine gegen Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - U (Kart) 16/13

    Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten müssen für Übertragung im Kabelnetz

    Mit ihrem jedweder Substantiierung entbehrenden Vorbringen legen sie nicht Tatsachen oder tatsächliche Umstände dar; vielmehr machen sie, soweit sie eine rechtserhebliche Abstandnahme von der im März 2011 im Sinne von § 1 GWB erfolgten Abstimmung ihres Verhaltens reklamieren, lediglich eine Rechtstatsache geltend (zur Begriffsunterscheidung vgl. etwa Senat, Urteil v. 15. Juli 2015 - VI-U (Kart) 13/14 , WuW/E DE-R 4844 Rz. 74 aE bei juris - IHF-Abstellbedingungen ).
  • OLG Frankfurt, 02.02.2016 - 11 U 70/15

    Anwendung einzelner Regelungen aus dem "DFB-Reglement für Spielervermittilung"

    Die mit dem Beschluss verbundenen wettbewerbsbeschränkenden Wirkungen müssen zudem notwendig mit der Verfolgung der genannten Ziele zusammenhängen und im Hinblick auf die verfolgten Ziele verhältnismäßig, insbesondere angemessen sein (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.7.2015 - VI-U (Kart) 13/14 (IHF Abstellbedingungen); OLG Bremen, Urt. vom 30.12.2014 - 2 U 67/14).
  • OLG Düsseldorf, 12.10.2016 - U (Kart) 2/16

    Wirksamkeit der Änderung von Satzungsbestimmungen eines vertikalen

    Unternehmensvereinigungen können zwar auch als Gesellschaften auftreten, die selbst Unternehmen sind, dann muss es sich aber um Gesellschaften handeln, deren Zweck es nicht nur ist, die Interessen ihrer Mitgliedsunternehmen wahrzunehmen und etwa die unternehmerische Tätigkeit ihrer Mitgliedsunternehmen zu fördern (so etwa § 1 GenG), sondern auch, einen koordinierenden Einfluss auf das Marktverhalten ihrer Mitgliedsunternehmen zu nehmen und in den Wettbewerb zwischen ihren Mitgliedsunternehmen untereinander oder im Verhältnis zu Dritten einzugreifen (wie etwa Taxigenossenschaften; siehe dazu: Senat, Urt. v. 15.07.2015, VI-U (Kart) 13/14, WuW/E DE-R 4844, 4849 f. - IHF-Abstellbedingungen; Senat, Urt. v. 26.02.2014, VI-U (Kart) 35/12, WuW/E DE-R 4492, 4496 - Zertifizierungspraxis; Zimmer in Immenga/Mestmäcker, 5. Auflage 2014, § 1 Rdn. 73, 76; Hengst in Langen/Bunte, Kartellrecht, 12. Auflage 2014, Art. 101 AEUV Rdn. 103; Krauß in Langen/Bunte, Kartellrecht, 12. Auflage 2014, § 1 GWB Rdn. 103; Paschke in Münchener Kommentar zum Europäischen und Deutschen Wettbewerbsrecht, 2. Auflage 2015, Art. 101 AEUV Rdn. 47 f.).

    Unternehmen sollen sich jedoch nicht allein dadurch, dass sie ihr Wettbewerbsverhalten über institutionalisierte Formen der Zusammenarbeit abstimmen, dem Kartellverbot entziehen können (siehe dazu: Senat, Urt. v. 15.07.2015, VI-U (Kart) 13/14, WuW/E DE-R 4844, 4849 f. - IHF-Abstellbedingungen; Hengst in Langen/Bunte, Kartellrecht, 12. Auflage 2014, Art. 101 AEUV Rdn. 103; Paschke in Münchener Kommentar zum Europäischen und Deutschen Wettbewerbsrecht, 2. Auflage 2015, Art. 101 AEUV Rdn. 47).

  • OLG Düsseldorf, 30.03.2016 - U (Kart) 10/15

    Anspruch eines Lebensmittel-Einzelhandelskonzerns auf Teilhabe an den Erlösen der

    Es fehlt daher freilich an einer wirtschaftlichen Tätigkeit (im Sinne des sogenannten funktionalen Unternehmensbegriffs), der die Einzelhändler zu Gunsten der Pressegrossisten nachgehen; das Erbringen einer wirtschaftlichen Leistung gegen Entgelt ist für die Feststellung einer unternehmerischen Tätigkeit wesentlich (vgl. Senat, Urteil v. 15.7.2015 - VI-U (Kart) 13/14 , WuW/E DE-R 4844, Rz. 84 bei juris m.w.N. - IHF-Abstellbedingungen ; Immenga/Mestmäcker - Zimmer , § 1 GWB Rz. 31 m.w.N.).
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