Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.12.1993 - 9 U 96/93   

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https://dejure.org/1993,7116
OLG Düsseldorf, 15.12.1993 - 9 U 96/93 (https://dejure.org/1993,7116)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.1993 - 9 U 96/93 (https://dejure.org/1993,7116)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 1993 - 9 U 96/93 (https://dejure.org/1993,7116)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 784
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 15.09.2006 - 25 U 16/05

    Eingetragene Genossenschaft: Vertretungsbefugnis eines Aufsichtsratsvorsitzenden

    Die Genehmigung durch den Aufsichtsrat deckt aber inhaltlich das Vertretergeschäft nicht ab (vgl. Leptien, in Soergel, BGB, 13. Aufl., § 177 BGB Rn. 23; OLG Düsseldorf NJW-RR 1995, 784).
  • OLG Naumburg, 23.08.2005 - 11 U 31/05

    Unschädliche Falschbezeichnung in notarieller Urkunde, wenn Einigkeit über den

    Das wirklich Gewollte hat Vorrang vor der Falschbezeichnung (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Dezember 1993, 9 U 96/93 = NJW-RR 1995, 784-785; OLG Frankfurt, Urteil vom 2. Juli 2004, 24 H 105/03 [richtig: 24 U 205/03 - d. Red.] = OLGR 2004, 318-320).
  • OLG Düsseldorf, 18.09.2000 - 9 U 55/00

    Rechtsfolgen einer irrtümlichen Falschbezeichnung

    Da mithin die Parteien bei Verkauf des Erbbaurechtes den Kaufgegenstand lediglich unbewußt unrichtig bezeichnet hatten, waren nach dem Grundsatz, dass die falsche Bezeichnung des Vertragsgegenstandes unschädlich ist, wenn die Vertragspartner sich über das in Wahrheit Gewollte einig sind (vgl. Senat in NJW-RR 1995, 784 und Palandt/Heinrichs, BGB, 59. Aufl., § 313, 37 m.N.), Gegenstand des Kaufvertrages vom 24. Mai 1996 bereits alle zum Erbbaurecht zählenden Anteile der Kläger.
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