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   OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 24/15   

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https://dejure.org/2015,49037
OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 24/15 (https://dejure.org/2015,49037)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.2015 - I-20 U 24/15 (https://dejure.org/2015,49037)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - I-20 U 24/15 (https://dejure.org/2015,49037)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 4
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 24.05.2016 - 6 U 101/14

    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche

    Es kann dahinstehen, ob der Ansicht des OLG Düsseldorf beizutreten ist, wonach ein Rechtsmissbrauch bereits darin liegt, dass mit der Testbestellung des gar nicht vorrätigen Produkts ein Wettbewerbsverstoß provoziert wurde, um die Beklagte "hereinzulegen" (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.12.2015, I-20 U 24/15).

    Jedenfalls ist nicht ersichtlich, welchen wirtschaftlichen Sinn es machen soll, nach Abmahnung des Herstellerunternehmens und des Großhandels gegen einzelne Apotheker vorzugehen, die das Produkt "A" weder beworben noch vorrätig gehalten haben (so auch im Parallelverfahren 6 U 191/15 und in den Verfahren vor dem OLG Düsseldorf 20 U 24/15 und 20 U 22/15).

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