Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.08.2007 - I-10 U 6/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6978
OLG Düsseldorf, 16.08.2007 - I-10 U 6/07 (https://dejure.org/2007,6978)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.08.2007 - I-10 U 6/07 (https://dejure.org/2007,6978)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. August 2007 - I-10 U 6/07 (https://dejure.org/2007,6978)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6978) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung zwischen Vertragsstrafe und Schadenspauschalierung - Auslegung vertraglicher Vereinbarungen im Urkundenprozess

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Mieters gegen einen Vermieter auf Zahlung einer Vertragsstrafe wegen verspäteter Übergabe des Mietobjekts aus einer vertraglichen Regelung unter Verwendung der Begriffe "Schadensersatz" und "pauschal"; Voraussetzungen der Abgrenzung einer Vertragsstrafe von einer Schadenspauschalierung; Voraussetzungen der Auslegung einer mietvertraglichen Vereinbarung im Urkundenprozess unter Berücksichtigung der vereinbarten Strafbeträge, weiterer Zwischenvereinbarungen und eines Übergabeprotokolls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Karlsruhe, 31.07.2013 - 6 U 51/12

    Formularmäßige Vereinbarung einer Schadensersatzverpflichtung in einem Vertrag

    Auch die Auslegung einer Vereinbarung, die eine Vertragsstrafe zum Gegenstand haben kann, richtet sich nach diesen allgemein gültigen Regeln (OLGR Düsseldorf 2008, 70).
  • OLG Düsseldorf, 18.09.2008 - 5 U 55/08

    Nachprüfung des ausländischen Wohnsitzes einer Partei in der Berufungsinstanz;

    Dabei ist zunächst vom Wortlaut der Erklärung auszugehen und in einem zweiten Auslegungsschritt sind die außerhalb des Erklärungsaktes liegenden Begleitumstände einzubeziehen, soweit sie einen Schluss auf den Sinngehalt der Erklärung zulassen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2007, I-10 U 6/07, OLGR Düsseldorf, 2008, 70f zitiert nach juris Rz. 9 m.w.N.).
  • LG Düsseldorf, 19.05.2010 - 2b O 87/06

    Erklärung eines Vorbehaltsurteils für vorbehaltlos

    Das Vorbehaltsurteil des Landgerichts Düsseldorf, 2b O 87/06, vom 27.11.2006 in der Fassung des Urteils des Oberlandesgerichts vom 16.08.2007, I - 10 U 6/07 wird für vorbehaltlos erklärt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht