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OLG Düsseldorf, 16.12.2020 - II-3 UF 100/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anspruch auf Trennungsunterhalt; Nahezu gleich hohe unterhaltsrechtlich relevante Einkünfte beider Eheleute; Unterhaltsrechtliche Rechtfertigung von Abzügen
Besprechungen u.ä.
- ftcam-ra.de , S. 2 (Entscheidungsbesprechung)
Einkommensbestimmung bei Bezug von Pflegegeld
Verfahrensgang
- AG Geldern, 12.07.2019 - 27 F 25/18
- OLG Düsseldorf, 16.12.2020 - II-3 UF 100/19
Papierfundstellen
- FamRZ 2022, 691
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.04.1984 - IVb ZR 80/82
Anspruch auf Unterhalt wegen Betreuung eines Pflegekindes; Berücksichtigung des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.12.2020 - 3 UF 100/19
Unterhaltsrechtlich wird der Pflegeperson derjenige Teil der für die Pflege vereinnahmten Leistungen, der durch die angemessene Versorgung der Pflegekinder nicht verbraucht wird, als eigenes Einkommen zugerechnet (vgl. BGH, FamRZ 1984, 769). - OLG Köln, 15.10.2009 - 4 WF 160/09
Berücksichtigung des Pflegegeldes bei der Ermittlung des maßgeblichen Einkommens
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.12.2020 - 3 UF 100/19
Dieser erstreckt sich nicht auf die für den Sachaufwand der Pflegekinder gewährten Beträge, mit denen der Bar- und Betreuungsbedarf, mithin der Lebensunterhalt der Pflegekinder gedeckt wird (vgl. OLG Nürnberg, FamRZ 2010, 1361; Götsche, FamRB 2010, 3, 4;… Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 10. Auflage, § 1 Rn. 691).