Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.03.2005 - I-2 U 60/03   

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https://dejure.org/2005,12763
OLG Düsseldorf, 17.03.2005 - I-2 U 60/03 (https://dejure.org/2005,12763)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.03.2005 - I-2 U 60/03 (https://dejure.org/2005,12763)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. März 2005 - I-2 U 60/03 (https://dejure.org/2005,12763)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Kunststoffeimerdeckel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 139
    Patentfähigkeit eines Originalitätsverschlusses bei dem die Kunststoffstege der Lasche nicht mit einem feststehenden Befestigungsflansch, sondern mit einem schwenkbeweglichen Sicherungshebel verbunden werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Bejahung der Benutzung einer patentgemäßen Lehre unter dem Gesichtspunkt der Äquivalenz; Gewährleistung eines intensiven Verschlusses zwischen Eimerrand und Deckel und leichtes Abheben des Deckels vom Eimerrand in jeder beliebigen Position als Aufgabe einer Erfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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