Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.05.2010 - I-24 U 188/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2919
OLG Düsseldorf, 17.05.2010 - I-24 U 188/09 (https://dejure.org/2010,2919)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.05.2010 - I-24 U 188/09 (https://dejure.org/2010,2919)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Mai 2010 - I-24 U 188/09 (https://dejure.org/2010,2919)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages; Haftung eines Dritten aus einer "Vertrauens-Garantie"

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Partnerschaftsvermittlung - Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • rabüro.de

    Zur Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1; BGB § 138 Abs. 2
    Sittenwidrigkeit eines Partnerschaftsvermittlungsvertrages; Haftung eines Dritten aus einer "Vertrauens-Garantie"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist Partnerschaftsvermittlungsvertrag sittenwidrig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Sittenwidrigkeit bei Partnerschaftsvermittlungen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Partnervermittlung für 1.000 Euro ist sittenwidrig, wenn lediglich Kontaktdaten verschafft werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Sittenwidriger Partnervermittlungsvertrag bei Entgelt von 1000 EUR nur für Kontaktdaten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Entgelt von 1000 EUR für Vertrag über Partnervermittlung sittenwidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Partnervermittlung - Geschäft mit der Einsamkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 2028
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 13.06.2018 - 12 U 1919/16

    Bestimmtheit, Partnerempfehlung, Sittenwidrigkeit, Partnervermittlungsvertrag,

    Art eine Verpflichtung des Unternehmers allein darin besteht, dem Auftraggeber Namen und Kontaktdaten potenzieller Partner ohne nähere Hintergrundinformation mitzuteilen, ohne dass ersichtlich ist, welche bestimmte Anzahl von Partnervorschlägen zu machen ist, während welchen Zeitraums sich der Unternehmer um die Vermittlung geeigneter Partner zu bemühen hat und nach welchen Kriterien (Alter, Wohnort, Lebensumstände, Bildungsniveau, Interessen etc.) eine Qualifikation der zu leistenden Partnervorschläge geschuldet ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.05.2010 - 24 U 188/09, FamRZ 2010, 2028, Rn. 9f. bei juris, ohne dass es im entschiedenen Fall auf diese Problematik ankam).

    Soweit die Rechtsprechung in Einzelfällen ohne weiteres ein besonders grobes Missverhältnis bejaht hat, betraf dies durchwegs Honorare von mehr als 750 EUR pro Partnervorschlag (vgl. LG Köln, Urteil vom 26.03.2003 - 26 S 253/02, NJW-RR 2003, 1426, Rn. 7ff. bei juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.05.2010 - 24 U 188/09, FamRZ 2010, 2028, Rn. 10 bei juris; AG Aachen, Urteil vom 26.03.2009 - 104 C 350/08, NJW-RR 2009, 1644, Rn. 18 bei juris; bestätigt durch LG Aachen, Beschluss vom 08.07.2009 - 6 S 73/09, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.10.2007 - 24 U 75/07, MDR 2008, 133, Rn. 4 bei juris).

  • LG Düsseldorf, 30.10.2015 - 20 O 7/14

    Widerruf des Abschlusses eines Partnervermittlungsvertrages wegen Verstoßes gegen

    Rechtsgeschäfte, bei denen ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht, sind dann nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn weitere Umstände wie etwa eine verwerfliche Gesinnung oder die Ausbeutung der Unerfahrenheit oder der schwierigen Lage des Vertragspartners für das eigene Gewinnstreben hinzutreten (BGH NJW 2000, 1254, NJW 2001, 1127, jeweils zitiert nach beck-online, OLG Düsseldorf, B. v. 17.05.2010, I-24 U 188/09, zitiert nach juris, LG Düsseldorf, Urt. v. 04.03.2015, 23 S 32/14).

    Denn aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag ergibt sich bereits nicht, nach welchen Kriterien die Auswahl der Partner erfolgt, die Qualität der Partnervorschläge der Beklagten unterliegt keinerlei einschränkenden Anforderungen (vgl. hierzu auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.05.2010, I-24 U 188/09).

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