Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.07.2014 - I-2 U 11/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,34847
OLG Düsseldorf, 17.07.2014 - I-2 U 11/14 (https://dejure.org/2014,34847)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.07.2014 - I-2 U 11/14 (https://dejure.org/2014,34847)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Juli 2014 - I-2 U 11/14 (https://dejure.org/2014,34847)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents für einen Ständer für Plakate und ähnliche Informationsträger, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Verfügungspatents weder wortsinngemäß noch mit äquivalenten Mitteln Gebrauch macht

  • rechtsportal.de

    Abweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents für einen Ständer für Plakate und ähnliche Informationsträger, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Verfügungspatents weder wortsinngemäß noch mit äquivalenten Mitteln Gebrauch macht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents für einen Ständer für Plakate und ähnliche Informationsträger, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Verfügungspatents weder wortsinngemäß noch mit äquivalenten Mitteln Gebrauch macht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 09.10.2014 - 2 U 80/13

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents und eines Gebrauchsmusters für

    Trifft der Patent- oder Schutzanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (BGH, a.a.O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m.w.N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 Drospirenon; Senat, Urt. v. 17. Juli 2014, Az.: I-2 U 11/14).
  • OLG Düsseldorf, 05.02.2015 - 2 U 61/14

    Abweisung der Klage betreffend die Verletzung eines Patents für ein

    Trifft der Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (BGH, a.a.O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m.w.N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 - Drospirenon; Senat, Urt. v. 17. Juli 2014, Az.: I-2 U 11/14).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2014 - 2 U 10/14

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für einen Drainagekanal-Abschnitt mit

    Trifft der Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (BGH, a.a.O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m.w.N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 - Drospirenon; Senat, Urt. v. 17. Juli 2014, Az.: I-2 U 11/14).
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