Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.09.2002 - I-24 U 7/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,7707
OLG Düsseldorf, 17.09.2002 - I-24 U 7/02 (https://dejure.org/2002,7707)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.09.2002 - I-24 U 7/02 (https://dejure.org/2002,7707)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. September 2002 - I-24 U 7/02 (https://dejure.org/2002,7707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,7707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für das Entstehen einer Vergleichsgebühr nach § 23 BRAGO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bereicherungsrechtlicher Anspruch aus abgetretenem Recht; Voraussetzung des Ansatzes einer Vergleichsgebühr ; Eine Angelegenheit im gebührenrechtlichen Sinn nach Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO); Vertragsverhandlungen und schließlich geschlossener Vertrag als einheitlicher Lebensvorgang; Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 814 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Dessau-Roßlau, 16.11.2012 - 1 S 127/12

    Honoraranspruch des Rechtsanwalts: Gegenstandswert bei Mitwirkung des

    Dass - wie vorliegend - originäre Vertragsverhandlungen und die Mitwirkung hierbei keine "Vergleichsgebühr" oder - jetzt - "Einigungsgebühr" auslösen, entspricht im Übrigen auch der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 23.04.2009 - IX ZR 167/07, juris-Rn. 16, für § 23 BRAGO), des BAG (AGS 1998, 161) und verschiedener Obergerichte (vgl. nur: OLG Düsseldorf, AGS 2003, 496).
  • LG Köln, 18.09.2014 - 29 O 11/11
    Dagegen kann eine Einigungsgebühr gemäß Nr. 1000 VV nicht in Ansatz gebracht werden, da für das Aushandeln eines Vertrages dem Rechtsanwalt nur dann eine Vergleichsgebühr zusteht, wenn sich zuvor ein Vertragspartner einer Rechtsposition berühmt hat ( vgl. OLG Düsseldorf, OLGR 2003, 242 ff. ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht