Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - I-20 W 69/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,65931
OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - I-20 W 69/15 (https://dejure.org/2015,65931)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.09.2015 - I-20 W 69/15 (https://dejure.org/2015,65931)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. September 2015 - I-20 W 69/15 (https://dejure.org/2015,65931)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890 Abs. 1
    Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung aus einem Unterlassungstitel betreffend das öffentliche Zugänglichmachen einer einen Polizeibeamten zeigenden Videoaufnahme nebst Aussagen hierzu

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 06.06.2018 - 4 W 375/18

    Höhe des Ordnungsgeldes gem. § 890 ZPO

    Die Tagessatzhöhe wird begrenzt durch das drei- bis vierfache der Differenz zwischen der erhaltenen Leistung und dem unerlässlichen Lebensunterhalt pro Tag, der sich auf 80 Prozent des Regelsatzes beläuft (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. September 2015 - 20 W 69/15 - , juris; LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 29. Jan. 2007, L 7 SO 5672-06 ER/B, BeckRS 2009, 56542).

    Im Falle des Schuldners ist ein daher ein Tagessatz von 10, 00 Euro angemessen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. September 2015 - 20 W 69/15 -, Rn. 19, juris).

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