Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - I-2 U 30/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44162
OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - I-2 U 30/10 (https://dejure.org/2015,44162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2015 - I-2 U 30/10 (https://dejure.org/2015,44162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - I-2 U 30/10 (https://dejure.org/2015,44162)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 139 Abs. 1; PatG § 140a Abs. 1; EPÜ Art. 64
    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein analytisches Testgerät (Schwangerschaftstest)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein analytisches Testgerät (Schwangerschaftstest)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    Für die Sachlegitimation im Verletzungsrechtsstreit ist daher nicht der Eintrag im Patentregister, sondern die materielle Rechtslage am Klagepatent maßgeblich (BGH, GRUR 2013, 713, 716 - Fräsverfahren; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.09.2013, Az.: I-2 U 19/09, BeckRS 2013, 1781; Urt. v. 19.09.2013, Az.: I-2 U 100/07, BeckRS 2013, 18737; Urt. v. 17.12.2015, Az.: I-2 U 30/10, BeckRS 2016, 03303).
  • OLG Düsseldorf, 01.02.2018 - 2 U 33/15

    Umfang des Patentschutzes für ein Verfahren

    Die vorstehenden Erwägungen gelten unabhängig davon, ob die hier geltend gemachten Schadenersatzansprüche ganz oder zum Teil verjährt sind, denn die im Falle einer Verjährung übrig bleibenden Ansprüche auf Restschadenersatz unterliegen in Bezug auf die Verwirkung denselben Grundsätzen wie der ursprüngliche Schadenersatzanspruch (vgl. Senat, GRUR-RR 2013, 1, 3 - Haubenstretchautomat; OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.12.2015, Az.: I-2 U 30/10, BeckRS 2016, 03303).
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