Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.12.2009 - I-17 U 152/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,13853
OLG Düsseldorf, 18.12.2009 - I-17 U 152/08 (https://dejure.org/2009,13853)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.12.2009 - I-17 U 152/08 (https://dejure.org/2009,13853)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Dezember 2009 - I-17 U 152/08 (https://dejure.org/2009,13853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,13853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • unalex.eu

    Art. 1, 5 Nr. 1, 5 Nr. 3 LugÜ1988
    Aus dem Anwendungsbereich der Brüssel I-VO ausgeschlossene Rechtsgebiete - Konkurs- und Vergleichssachen - Anfechtungsklagen des Insolvenzverwalters - Vertragliche Angelegenheiten - Gesellschafts- und vereinsrechtliche Ansprüche - Unerlaubte Handlung oder einer solchen gleichgestellte Handlung - Deliktische Haftung im Umfeld von vertraglichem Leistungsaustausch - Rechtsüberschreitungen im Zusammenhang mit vertraglichen Rechtsbeziehungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 64; LugÜ Art. 1 Abs. 2 Nr. 4
    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche gem. § 64 GmbHG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbotswidrige Zahlungen an einen Gesellschaftsgläubiger im Insolvenzverfahren; Voraussetzung einer Eröffnung eines Insolvenzverfahrens i.R.v. Ansprüchen aus § 64 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG); Vereinbarkeit der Erfüllung fälliger Rückzahlungen von Darlehensansprüchen nach Eintritt der Überschuldung der Gesellschaft mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Düsseldorf, 21.10.2016 - 16 U 178/15

    Rückforderung von Zahlungen des Geschäftsführers einer in Insolvenz gefallenen

    Der Anspruch aus §§ 30, 31 GmbHG ist grundsätzlich unabhängig von einem Insolvenzverfahren, er hätte schon vor Eröffnung bzw. vor Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens geltend gemacht werden können (vgl. BGH, Urteil vom 09. Dezember 1991 - II ZR 43/91 -, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.12.2009 - 17 U 152/08 - juris; OLG München, Beschluss vom 06.06.2006 - 7 U 2287/06 - juris).
  • OLG Rostock, 04.06.2014 - 1 U 51/11

    Unterbilanzhaftungsansprüche der GmbH gegen die Gesellschafter: Entstehen der

    Der Anspruch aus § 11 Abs. 2 GmbHG ist - ähnlich wie ein solcher aus § 64 Abs. 2 GmbHG a. F., bzw. aus § 64 S. 1 GmbHG n. F. - darauf gerichtet, das Gesellschaftsvermögen wieder aufzufüllen; er setzt aber nicht die Insolvenz voraus (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2009, GmbHR 2010, 591 - zitiert nach juris).

    Da ein Gesellschaftsvertrag eine freiwillig gegenüber anderen eingegangene Verpflichtung darstellt, er die Grundlage für den Haftungsanspruch aus § 11 Abs. 2 GmbHG bildet und Erfüllungsort für den gegen einen Gesellschafter gerichteten Anspruch der Sitz der Gesellschaft ist, der hier im Zuständigkeitsbereich des Landgerichtes Neubrandenburg liegt, hat das dortige Landgericht seine Zuständigkeit zu Recht bejaht (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2009, 17 U 152/08, GmbHR, 2010, 591, Tz. 27 - zitiert nach juris; Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG, 19. Aufl., § 11 Rn. 61; Merkt in Münchner Kommentar, GmbHG, § 11 Rn. 57, jeweils m. w. N.).

  • OLG Hamm, 03.05.2011 - 27 U 145/10

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche aus

    Das gilt entsprechend für das Luganer Übereinkommen 1988 (OLG Düsseldorf GmbHR 2010, 591).
  • OLG Köln, 09.06.2011 - 18 W 34/11

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für

    Selbst wenn man mit der von dem Landgericht in der angefochtenen Entscheidung zitierten Entscheidung des OLG Düsseldorf davon ausginge, dass es sich bei der Haftung aus § 64 GmbH um einen Anspruch aus Vertrag handele (OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2009, Az.:I-17 U 152/08, 17 U 152/08 - Juris-Datenbank), ergibt sich kein anderes Ergebnis.
  • LG Darmstadt, 15.05.2013 - 15 O 29/12

    EuGH-Vorlage - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen

    Nach anderer Auffassung in der Rechtsprechung soll es sich um einen vertraglichen Anspruch handeln, dem kein Delikt zugrunde liegt und der in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der Durchführung eines Insolvenzverfahrens steht ( so OLG Düsseldorf - 18.12.2009 - 17 U 152/08 - zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht