Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.01.2012 - I-2 U 111/10   

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https://dejure.org/2012,5154
OLG Düsseldorf, 19.01.2012 - I-2 U 111/10 (https://dejure.org/2012,5154)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.01.2012 - I-2 U 111/10 (https://dejure.org/2012,5154)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Januar 2012 - I-2 U 111/10 (https://dejure.org/2012,5154)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Polymermaterial enthaltende Wasser-in-Öl-Emulsion, da die angegriffene Ausführungsform das Klagepatent nicht verletzt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung eines Patents für eine Polymermaterial enthaltende Wasser-in-Öl-Emulsion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 05.03.2015 - 2 U 16/14

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung eines

    Zwar mag sich der Fachmann bei chemischen Zusammensetzungen nicht selten durch unterschiedliche Eigenschaften auch verwandter Stoffe und Verbindungen daran gehindert sehen, eine bestimmte Komponente durch eine andere zu ersetzen (vgl. Senat, Urteil vom 19.01.2012 - I-2 U 111/10, BeckRS 2012, 08127; Urteil vom 13.09.2013 - I-2 U 25/13, BeckRS 2013, 18742).
  • LG Düsseldorf, 23.04.2013 - 4a O 192/12

    Drospirenon II

    Zu einem solchen Austausch wird er daher nur dann greifen, wenn ihn die Patentschrift deutlich darauf hinweist, dass der betreffende Ersatzstoff in seinen im Rahmen der Erfindung maßgeblichen Eigenschaften mit dem im Patentanspruch ausdrücklich genannten Stoff übereinstimmt und mögliche abweichende Eigenschaften für die unter Schutz gestellte technische Lehre keine Bedeutung haben (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2012, Az. I-2 U 111/10).
  • LG Düsseldorf, 23.04.2013 - 4a O 191/12

    Drospirenon

    Zu einem solchen Austausch wird er daher nur dann greifen, wenn ihn die Patentschrift deutlich darauf hinweist, dass der betreffende Ersatzstoff in seinen im Rahmen der Erfindung maßgeblichen Eigenschaften mit dem im Patentanspruch ausdrücklich genannten Stoff übereinstimmt und mögliche abweichende Eigenschaften für die unter Schutz gestellte technische Lehre keine Bedeutung haben (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2012, Az. I-2 U 111/10).
  • LG Düsseldorf, 23.04.2013 - 4a O 190/12

    Drospirenon

    Zu einem solchen Austausch wird er daher nur dann greifen, wenn ihn die Patentschrift deutlich darauf hinweist, dass der betreffende Ersatzstoff in seinen im Rahmen der Erfindung maßgeblichen Eigenschaften mit dem im Patentanspruch ausdrücklich genannten Stoff übereinstimmt und mögliche abweichende Eigenschaften für die unter Schutz gestellte technische Lehre keine Bedeutung haben (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2012, Az. I-2 U 111/10).
  • LG Düsseldorf, 23.04.2013 - 4a O 193/12

    Drospirenon II

    Zu einem solchen Austausch wird er daher nur dann greifen, wenn ihn die Patentschrift deutlich darauf hinweist, dass der betreffende Ersatzstoff in seinen im Rahmen der Erfindung maßgeblichen Eigenschaften mit dem im Patentanspruch ausdrücklich genannten Stoff übereinstimmt und mögliche abweichende Eigenschaften für die unter Schutz gestellte technische Lehre keine Bedeutung haben (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2012, Az. I-2 U 111/10).
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