Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.03.2013 - I-24 U 103/12, 24 U 103/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8216
OLG Düsseldorf, 19.03.2013 - I-24 U 103/12, 24 U 103/12 (https://dejure.org/2013,8216)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.03.2013 - I-24 U 103/12, 24 U 103/12 (https://dejure.org/2013,8216)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. März 2013 - I-24 U 103/12, 24 U 103/12 (https://dejure.org/2013,8216)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 550
    Schriftformverstoß bei konkludent vereinbarter Mieterhöhung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 550
    Rechtsfolgen der Vereinbarung von Mieterhöhungen im Rahmen eines langfristigen Mietvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann sind vom Mietvertrag nicht erfasste Mieterhöhungen möglich?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der Vereinbarung von Mieterhöhungen i.R. eines langfristigen Mietvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vorsicht bei außerplanmäßiger Mieterhöhung bei langfristigem Mietverhältnis

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Indexklausel und Schriftformerfordernis

Besprechungen u.ä. (2)

  • mummenhoff.net PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Formbedürftigkeit der Änderung des Mietzinses bei langfristigem Gewerberaummietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Miete stillschweigend erhöht, aber den Mieter verloren! (IMR 2013, 288)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Bremen, 16.10.2018 - 1 O 26/18

    Wann ist ein Schiedsgutachten zur angemessenen Miethöhe offenbar unrichtig?

    Dabei unterliegen auch ergänzende Vereinbarungen (z.B. der Austausch des Mietobjekts oder dessen Veränderung hinsichtlich der Größe, ein Wechsel des Vertragspartners, der Austausch der Mieter bzw. Beitritt eines weiteren Mieters oder deren zeitweilige Ersetzung, eine Veränderung der Höhe und der Zahlungsweise des Mietzinses, eine Verlängerung der Vertragslaufzeit; ferner Abreden über die Veränderung des Mietobjekts zum Zwecke der vertraglich vorausgesetzten Nutzung etc.) dem Schriftformerfordernis (Schmidt-Futterer/Lammel, BGB, 13. Aufl., § 550 Rn. 41 ff; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. März - - I-24 U 103/12).

    Es dürfte juristisch nicht geschulten Vertragsparteien nur schwer zu vermitteln und den getroffenen Vereinbarung gegenläufig sein, dass ein mit einer festen Laufzeit geschlossener langfristiger Mietvertrag mit einer gerade aufgrund der langfristigen Bindung enthaltener Wertsicherungsklausel nur deshalb vorzeitig gekündigt werden kann, weil eine auf Grund dieser vertraglich vereinbarter Anpassungsklausel getroffene Mieterhöhung nicht dem Erfordernis der Schriftform genügt (Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 13. März 2008 - 1 U 130/07; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. März - - I-24 U 103/12).

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